Schnee, Eritreer, Superreiche, Referendum, Grenzen - Bern einfach. Das Wichtigste zum Tag.
Die Schweiz versinkt im Schnee. Schuld sind die Zürcher. Regierungsrat Mario Fehr fährt Bundesrat Beat Jans an den Karren: Grund sind gewalttätige Eritreer. Superreiche zahlen viel Steuern – mehr als anderswo. Das Referendum macht die Schweiz zum «Sonderfall» und zum modernen, aufgeklärten Staat der Bürger. Deutschland kontrolliert seine Grenzen, die Schweiz nicht. ... https://www.youtube.com/watch?v=5nqQHpag8fE
Trotz immer mehr Staus auf den Strassen spricht sich Benedikt Weibel gegen einen weiteren Ausbau der Verkehrs-Infrastruktur aus. Besser sei es, den Verkehr intelligenter zu steuern. Wie der Verkehrskollaps verhindert werden könne, beschreibt der ehemalige Chef der SBB in seinem neuen Buch „Wir Mobilitätsmenschen - Wege und Irrwege zu einem nachhaltigen Verkehr“. Die steigende Bevölkerungszahl und die 10-Millionen Schweiz sind für ihn überhaupt kein Problem, es habe noch sehr viel Platz in der Schweiz. Überraschend ist auch seine Einschätzung des Projekts "Cargo Souterrain“, mit dem der Güterverkehr unter den Boden gelegt werden soll. Ein Gespräch über Lösungen für den Verkehr und Benedikt Weibels Wurzeln als Alt-68er und SP-Mitglied.
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https://www.youtube.com/watch?v=TdH1Ce0ksHY
Maria-Rahel Cano und Camille Lothe vom Nebelspalter diskutieren, was in der Schweiz und der Welt aktuell ist und was es für uns bedeutet.
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https://www.youtube.com/watch?v=GWpliJ4oqIE
Die gesundheitspolitischen Vorlagen starten mit unterschiedlichen Vorzeichen in die Schlussphase. Knall bei der Post: 170 Poststellen sollen geschlossen werden. Nationalrat will für Ausländer ETH-Studiengebühren verdreifachen. Klimaseniorinnen wollen Schweiz beim Europarat melden. Radio Lora verbreitet auf 97,5 Megahertz ungestört linksextremen Terror – finanziert von der Öffentlichkeit.
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https://www.youtube.com/watch?v=_cRI1DymlbA
Markus Somm (Zürich) und Dominik Feusi (Bern Bundeshaus) vom Nebelspalter diskutieren täglich, was in der Schweiz und der Welt aktuell ist und was es für uns bedeutet.
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https://www.youtube.com/watch?v=SsbqNZm0G0I
Markus Somm (Zürich) und Dominik Feusi (Bern Bundeshaus) vom Nebelspalter diskutieren täglich, was in der Schweiz und der Welt aktuell ist und was es für uns bedeutet.
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https://www.youtube.com/watch?v=7SkNWo5pwNE
Präsidentin der Jungen SVP des Kanton Zürichs, Studentin der Politik und Statistik, Zürcherin und Französin: Was treibt diese junge Frau an, rechts zu sein?
Wenn man heute von der Klimajugend redet, von den Grünen, von der SP: Immer hält sich hartnäckig das Vorurteil, wonach jung und links fast von selbst zusammengehörten. Bei Camille Lothe trifft das nicht zu – und vermutlich bei vielen anderen Jungen auch nicht, wie Lothe selber findet. In der jungen Generation ticken wohl sehr viel mehr Leute bürgerlich, als die Linken – oder deren Fürsprecher, die Journalisten, wahrhaben möchten.
Warum macht Lothe Politik, warum auf der rechten Seite? «Die EU hat mich politisiert», sagt sie im Gespräch mit Markus Somm. Nicht zuletzt, weil sie als Kind französischer Eltern immer genau Bescheid wusste, was in Frankreich, also auch in der EU, schief läuft. Inzwischen, so erzählt sie, seien die meisten ihrer Verwandten in Frankreich EU-skeptisch.
Frankreich überhaupt. Lebt Gott noch in Frankreich? Lothe ist überzeugt, dass das Land vor grossen Brüchen steht. Auch wenn sie die rechte Opposition, das «Rassemblement National» der Marine Le Pen, in mancher Hinsicht wenig schätzt, insbesondere deren sozialistische Wirtschaftspolitik, glaubt sie, es täte Frankreich ein Machtwechsel gut. Trotzdem würde sie nie zurückziehen. «Ich bin in der Schweiz aufgewachsen. Ich fühle mich in erster Linie als Schweizerin, auch wenn ich in Frankreich wählen kann.» Zuerst muss sie ohnehin ihre Dissertation fertigstellen, die sie in den kommenden Wochen in Angriff nehmen will.
Ein Gespräch über junge Frauen und alte Männer, eine liberalkonservative Politik und Frankreich, einem der erstaunlichsten Länder der Welt trotz alledem.
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https://www.youtube.com/watch?v=c32k1uAtljU
Der Berner Regierungspräsident über Kriminalität, Gewalt, Sicherheit und das Asylwesen. Und wieso er 25 Panzer an den Hersteller in Deutschland zurückverkaufen würde.
Die Zahl der Delikte nimmt gesamtschweizerisch ab. Doch Jugend- und Internetkriminalität nehmen zu. Der Berner Sicherheitsdirektor stellt eine zunehmende Polarisierung fest. Auch die Migration spielt eine Rolle. «Ein Teil der Kriminalität ist importiert», sagt Müller. Gegenüber den Jugendlichen versucht es die Berner Polizei mit Prävention und Repression.
Videoüberwachung macht Sinn
Müller arbeitet im Auftrag des Kantonsparlamentes daran, sogenannte «Hotspots» mit Videokameras überwachen zu können. «Die Videos würde man nur anschauen, wenn etwas passiert ist.» Das helfe, Delikte aufzuklären.
Müller kritisiert den kürzlichen Entscheid des Bundesgerichts, dass die Polizei Cannabis zum Eigenverbrauch nicht konfisziert werden darf. Er akzeptiere den Entscheid, aber in der Sache sehe er es anders. «Das erschwert die Strafverfolgung.» Das Parlament müsse das Gesetz korrigieren, wünscht sich Müller.
Mehr Geld für die Armee
Er könne nicht nachvollziehen, weshalb links sich ideologisch gegen Sicherheit einsetze. «Sicherheit wollen wir alle und dient der Bevölkerung.» Müller fordert, dass die Schweiz mehr Mittel für die Verteidigung ausgebe. Der Armee fehle zusammengezählt aus den letzten dreissig Jahren zwischen 50 und 100 Milliarden Franken. «Wir müssen nun investieren.» Manchmal habe er den Eindruck, die Schweiz lebe sicherheitspolitisch auf einer «rosaroten Wolke». Der Sozialbereich und der Bildungsbereich seien wichtig, aber jetzt habe die Sicherheit den grösseren Nachholbedarf.
Die Zeit des Pazifismus sei vorbei. Wenn man diesen Stimmen gefolgt wäre, dann sähe Europa jetzt anders aus. Man muss aufhören zu träumen. Es werde noch lange keine Ruhe geben. die Autokraten in der Welt haben Zuspruch. «Demokratie ist kein Selbstläufer. Alle rüsten auf, man muss der Realität ins Auge schauen.»
25 nicht mehr benötigte Panzer Leopard würde er an den deutschen Hersteller zurückgeben. Das sei nur wegen der Verschärfung des Kriegsmaterialgesetzes ein Problem, die von SP und Grünen mit der Mitte beschlossen worden sei.
Müller gilt als «Hardliner», was das Asylwesen angeht. Er setze nur um, was das Parlament beschlossen habe, betont er im Gespräch. Es gehe um abgewiesene Asylbewerber, bei denen in einem rechtsstaatlichen Verfahren festgestellt worden sei, dass sie keinen Anspruch darauf hätten, hier bleiben zu können. «Es ist ein sauberes Verfahren.» Er könne sich vorstellen, die Entwicklungshilfe an die Bereitschaft der Länder zu koppeln, abgewiesene Asylbewerber zurückzunehmen. «Wenn man Hardliner ist, wenn man sich ans Gesetz hält, dann bin ich ein Hardliner», sagt Müller.
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Marco Rima für den Nebelspalter: Meine lieben Freunde der heiteren Satire. Nein, es muss nicht immer «Corona» sein. Zuprosten geht auch mit einem Aargauer «Feldschlössli», einem Bündner «Calanda-Bräu» oder einem Appenzeller «Quölfrösch»
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Die Energiestrategie braucht AKWs, schreibt Martin Saxer, langjähriger Sekretär des Verwaltungsrates der Axpo. Die SRG will sparen, sagt aber nicht wie viel. Trump wird falsch zitiert – und alle fallen darauf herein (ausser Hörer von Bern einfach und Leser des Nebelspalters). Putin wird kommunistisch wiedergewählt. Befürworter und Gegner der Rahmenverträge bringen sich in Stellung, die einen mit Platitüden, die anderen mit Details. Wer hat die Oberhand?
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