Putin: Zusammenstoß mit Neonazi-Regime in der Ukraine war unvermeidlich
Ein Zusammenstoß mit dem Neonazi-Regime in der Ukraine war unvermeidlich, betonte der russische Präsident Wladimir Putin auf einer Tagung anlässlich des 10. Jahrestages der Wiedergründung der Russischen Historischen Gesellschaft und der Russischen Militärhistorischen Gesellschaft. Er hob hervor:
"Wenn wir im Februar nicht entsprechende Maßnahmen ergriffen hätten, wäre es zur gleichen [Situation] gekommen, aber unter schlechteren Bedingungen für uns. (...) Die sogenannten Freunde der Ukraine haben die Situation dort in ein Stadium gebracht, in dem sie für Russland tödlich und für das ukrainische Volk selbstmörderisch geworden ist."
Und das sei bitter, erklärte der russische Präsident, denn der Westen habe eine Konfrontation innerhalb einer Nation provoziert.
Bundeskanzler Olaf Scholz hat am Sonntag Argentiniens Präsidenten Javier Milei zu seinem ersten offiziellen Besuch empfangen. Das Treffen wurde von heftigen Protesten vor dem Berliner Kanzleramt begleitet. Dabei skandierten Dutzende Demonstranten Anti-Milei-Parolen.
Der Besuch fand statt, nachdem Milei am Samstag in Hamburg einen Preis der neoliberalen Friedrich-August-von-Hayek-Stiftung erhalten hatte. Laut der Laudatio habe der selbst ernannte "Anarchokapitalist" die Menschen in Argentinien "von ihren Fesseln gelöst" und "Hoffnung gestiftet". Seine Sparmaßnahmen und der Sozialabbau haben in dem südamerikanischen Land Wellen von Massenprotesten ausgelöst.
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Zehn Monate sind seit dem mutmaßlich rassistischen Überfall auf eine Ferienanlage in Heidesee im Landkreis Dahme-Spreewald vergangen. Nun hat die Staatsanwaltschaft die Ermittlungen eingestellt. Anfang Mai kam es zu einer Auseinandersetzung zwischen zwei Gruppen von Jugendlichen in einem Freizeitzentrum am Frauensee in Heidesee: Eine Schulklasse aus Berlin-Kreuzberg, die mehrheitlich aus Migranten bestand, warf einer Gruppe einheimischer Jugendlicher vor, rassistisch beleidigt und bedroht worden zu sein. Noch bevor die Ermittlungen begannen, hatte der Fall bundesweit Aufmerksamkeit erregt.
Der Sprecher des russischen Verteidigungsministeriums, Igor Konaschenkow, über den aktuellen Stand der militärischen Sonderoperation (Briefing vom 21. April 2023). Mehr auf unserer Webseite: https://
Die Kabarettistin Lisa Fitz mischt sich satirisch in die Debatte um die aktuelle Corona-Politik ein und wird dafür vom journalistischen Mainstream scharf angegriffen. Seit den frühen 1990er Jahren präzedenzlos schneidet der "öffentlich-rechtliche" Fernsehsender den satirischen Beitrag gar aus dem Sendungsarchiv heraus.
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Der ehemalige Trump-Berater, US-Armeeoberst Douglas Macgregor, sagte in einem Interview im PBD-Podcast: "Wir haben Annahmen über Russland gemacht, die einfach völlig falsch waren. Genau wie der Rest der Welt."
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Der chinesische Staatspräsident Xi Jinping ist am Dienstag in San Francisco eingetroffen, um am Gipfeltreffen der Staats- und Regierungschefs der Asiatisch-Pazifischen Wirtschaftsgemeinschaft (APEC) teilzunehmen und Gespräche mit US-Präsident Joe Biden zu führen. Es ist sein erster Besuch in den USA seit sechs Jahren.
Am Flughafen wurde er vom kalifornischen Gouverneur Gavin Newsom und von US-Finanzministerin Janet Yellen empfangen. Seine Reise findet in einer Zeit erhöhter globaler Spannungen statt, wobei die Beziehungen zwischen China und den USA besonders angespannt seien, wie das chinesische Außenministerium am Mittwoch mitteilte.
Nachdem Präsident Biden China öffentlich für seine "echten Probleme" kritisiert hatte, antwortete Peking, dass kein Land der Welt frei von Problemen sei. Trotz der Herausforderungen sei China durch die Führung der Kommunistischen Partei und die Solidarität des Volkes zuversichtlich, große Entwicklungen zu erreichen und eine erfolgreiche Zukunft zu gestalten.
In diesem Zusammenhang wies die Sprecherin des chinesischen Außenministeriums, Mao Ning, die Aussage Bidens zurück, man müsse die eigenen Probleme lösen und das Leben der Bürger verbessern. Sie äußerte jedoch die Hoffnung, dass das Treffen die Zusammenarbeit stärken und eine engere Gemeinschaft im asiatisch-pazifischen Raum fördern werde.
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Die AfD hat die Kampagne "Unser Land zuerst" ins Leben gerufen. Dazu gaben am Donnerstag der AfD-Vorsitzende Tino Chrupalla und seine Co-Vorsitzende Alice Weidel eine Pressekonferenz.
So wollen sie nach eigenen Angaben den Bürgern, die unter den gegenwärtigen Preisexplosionen und politischen Entscheidungen wie den Russland-Sanktionen leiden, eine Stimme gegeben wird.
Alice Weidel glaubt an "bundesweite Proteste", weil die Menschen von der Politik nur noch "verarscht" werden. Und deshalb hätten die Menschen auch "jedes Recht gegen diese Politik und Regierung auf die Straße" zu gehen.
Sie beschrieb die Lage als "wirklich dramatisch" und sieht massive Arbeitsplatz- und Wohlstandsverluste auf die Bürger zukommen, während die Regierung keine Lösungsansätze hat.
Auftakt der AfD-Kampagne soll eine Großkundgebung am 8. Oktober in Berlin sein, um ein Umlenken der Politik angesichts der "größten Krise nach dem Zweiten Weltkrieg" zu erwirken.
Fasbender im Gespräch mit dem Historiker und Oberstleutnant a.D. Jochen Scholz zur geschichtlichen Einordnung des Ukrainekonflikts. Grund der derzeitigen Auseinandersetzung ist für Scholz die gescheiterte Verschmelzung der Gegner im Kalten Krieg in einer neuen, gemeinsamen Ordnung nach 1990. Die aus Sicht der ehemaligen Westmächte unabdingbare NATO-Integration des wiedervereinigten Deutschlands wurde zur Blaupause des späteren Roll-Outs des westlichen Bündnisses in ganz Ostmittel- und Osteuropa. Schon vor 2000 warnten Russlandkenner in den USA vor einem Konflikt mit Russland. Die Vorbehalte wurden überhört. Optimisten waren sogar der Ansicht, Russland würde sich der US-Hegemonie unterordnen. Wie sich zeigen sollte, ein fataler Fehler.
Russlands Verteidigungsministerium hat weitere Details aus dem Frontabschnitt Awdejewka bekannt gegeben. Nach Angaben der Militärbehörden wurde der fünfte Panzer des Typs "Abrams" aus US-Produktion zerstört.
Der Truppenverband "Mitte" habe seine Positionen an der Frontlinie bei Awdejewka verbessert. Zudem seien sieben Gegenoffensiven der ukrainischen Streitkräfte bei Tonenkoje, Berdytschi und Perwomaiskoje abgewehrt worden.
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