Pole fordert Respekt von Ukraine-Flüchtlingen: "Was sollen wir noch alles für euch tun?"
Am Dienstag ist in den sozialen Netzwerken ein Video aufgetaucht, in dem ein einheimischer Pole auf einen Flüchtling aus der Ukraine zugeht und von ihm Respekt fordert.
"Ihr sammelt Geld und Essen für Kinder in der Ukraine, richtig? Geld aus der ganzen Welt, ja? Was sollen wir noch alles für euch tun?", fragte der Pole den Mann aus der Ukraine und wies ihn darauf hin, dass auch polnische Kinder krank werden. Für diese würden die Polen selbst Sorge tragen, sagte er.
"Verstehst du nicht, dass du nach Hause fahren und dort für Ordnung sorgen solltest?"
Ukrainische Soldaten erzählen von der unfreundlichen Haltung der Menschen ihnen gegenüber. Während ein Soldat die lokale Bevölkerung für ihren "unbegründeten" Hass als Untermenschen bezeichnet, sagt ein anderer, dass die Einwohner nur auf den Moment warten würden, "wo die russische Fahne gehisst wird".
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In Deutschland werden an den Grenzen zu Polen, Tschechien und der Schweiz weiterhin stationäre Kontrollen durchgeführt.
Diese Maßnahmen sind notwendig, um die Zahl der illegalen Flüchtlinge einzudämmen.
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Nach den Präsidentschaftswahlen sind in Venezuela Massenproteste ausgebrochen. Der amtierende Staatschef Nicolás Maduro hat die Wahlen gewonnen. Auf den Straßen kam es zu Ausschreitungen. Molotowcocktails wurden auf Ordnungskräfte geworfen, die mit Tränengas antworteten. Berichten zufolge wurden mehr als 20 Militärangehörige verletzt. Die Demonstranten werfen den Behörden vor, die Ergebnisse gefälscht zu haben. Maduro erklärte seinerseits, dass alle Aktionen vom Ausland aus organisiert worden seien.
Es ist nicht das erste Mal, dass die USA und andere Länder versuchen, sich in die inneren Angelegenheiten Venezuelas einzumischen. Schon nach den letzten Wahlen im Jahr 2019 erkannten Washington und seine Verbündeten die Wiederwahl Maduros nicht an und erklärten den Oppositionsführer Juan Guaidó zum eigentlichen Sieger, den sie zudem offiziell als Interimspräsidenten Venezuelas anerkannten.
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Die Suche nach den seit dem Untergang des thailändischen Militärschiffs vermissten Menschen geht weiter. Die thailändischen Streitkräfte setzen Schiffe und Flugzeuge zur Rettung der Besatzung ein. Angaben der thailändischen Marine zufolge konnten bisher 76 der 106 Seeleute gerettet werden.
Die Korvette HTMS Sukhothai war in der Nacht zum Montag während eines Sturms im Golf von Thailand innerhalb weniger Minuten gesunken. Vier Leichen wurden etwa 60 Kilometer vom gesunkenen Schiff entfernt geborgen. Am Dienstag gab das Militär dann den Fund einer weiteren Leiche und den Tod eines von zwei Überlebenden bekannt. 23 Menschen werden noch vermisst.
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Dieses Mal haben Thomas Röper und Dominik Reichert über die Wahlen im Donbass gesprochen, die Thomas Röper als internationaler Experte beobachtet hat. Er hat dabei viel gefilmt, weshalb in dieser Sendung auch viele der Eindrücke, die Thomas bei der Reise erlebt hat, gezeigt werden.
Die AfD hat am Mittwoch im Bundestag einen Antrag auf Rücktritt der SPD-Politikerin und Innenministerin Nancy Faeser eingebracht. Hintergrund ist ihr Umgang mit dem inzwischen versetzten Präsidenten des Bundesamtes für Sicherheit in der Informationstechnik, Arne Schönbohm. Da die Innenministerin bei der Debatte zunächst nicht persönlich anwesend war, beantragte die AfD-Fraktion ihre Vorladung. Plötzlich erschien die Innenministerin.
Nach Ansicht der AfD war die Abberufung Schönbohms angesichts der offiziellen Ermittlungsergebnisse ungerechtfertigt, zudem habe die SPD-Innenministerin einen schlechten Job gemacht. Sie habe das Vertrauen der Bevölkerung in ein rechtsstaatliches Handeln ihrer Behörde erschüttert und müsse zurücktreten. Der AfD-Abgeordnete Gottfried Curio sprach von einem "ungeheuerlichen Skandal" und warf Faeser vor, dass sie die Bürgerinnen und Bürger ausspionieren lassen wollte, Schönbohm sei dagegen gewesen und habe auch deshalb gehen müssen.
Als Reaktion auf den AfD-Antrag trat Faesers Parteikollege Sebastian Hartmann ans Mikrofon, der die Vorwürfe als unhaltbar bezeichnete. Er warf seinerseits der AfD vor, die eigentliche Gefahr für die Demokratie zu sein. Umso mehr sei Faeser zu danken, dass sie den Kampf gegen Rechtsextremismus hochhalte.
In der anschließenden namentlichen Abstimmung wurde der Antrag mit großer Mehrheit abgelehnt. Von 589 Abgeordneten stimmten nur 68 für den Antrag der AfD.
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Ukrainische Flüchtlinge genießen bestimmte Privilegien. Sie dürfen kulturelle Einrichtungen kostenlos besuchen und in einigen Regionen Deutschlands sogar den Nahverkehr kostenfrei nutzen.
Die medizinische Versorgung der Geflüchteten aus der Ukraine ist auch gut durchdacht:
In Berlin organisieren Medizinstudenten und Ärzte fahrende Praxen. Obwohl diese Initiativen an sich von vielen begrüßt werden, sind die Unterschiede bei der Behandlung von Flüchtlingen auffällig.
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In einem Kommentar zu den Plänen der polnischen Regierung, US-Atomwaffen in Polen zu stationieren, wies der stellvertretende russische Außenminister Sergei Rjabkow darauf hin, dass die Geduld Russlands nicht grenzenlos ist. Der Diplomat unterstrich die provokative Natur solcher Diskussionen. Sie seien ein Versuch, die Spannungen weiter anzuheizen.
Zuvor hatte der polnische Präsident Andrzej Duda in einem Interview erklärt, Warschau sei bereit, die eventuelle Stationierung US-amerikanischer Atomwaffen auf seinem Territorium in Betracht zu ziehen. Gleichzeitig erklärte Polens Ministerpräsident Donald Tusk, dass die Regierung diese Frage noch nicht besprochen habe.
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Eine Pleite- und Abwanderungswelle plagt die deutsche Wirtschaft. Bürgerliche Ökonomen sind besorgt über Deindustrialisierung, Kritiker werfen der Ampel Inkompetenz vor. Alles nur Dummheit? Das ist unwahrscheinlich: Tatsächlich folgt ihre Politik der Tendenz der Kapitalkonzentration. Von Susan Bonath
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