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1 Jun 2022 08:55:39 UTC
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Sachverständige bewerten Rentenanpassung 2022 unterschiedlich
Der Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Rentenanpassung 2022 sowie zur Verbesserung von Leistungen für Erwerbsminderungsrentner trifft bei Sachverständigen teils auf Zustimmung aber auch auf Ablehnung. Das wurde während einer öffentlichen Anhörung des Ausschusses für Arbeit und Soziales am am Montag, 30. Mai 2022, deutlich. Unterschiedliche Auffassungen gab es zur geplanten Wiedereinführung des Nachholfaktors in der gesetzlichen Rentenversicherung. Weitgehend begrüßt wurden die vorgesehenen Verbesserungen bei der Erwerbsminderungsrente, wenngleich der Zeitpunkt 1. Juli 2024, ab dem die Regelung erst greifen soll, auf Kritik stieß.
https://www.bundestag.de/dokumente/textarchiv/2022/kw22-pa-arbeit-rentenanpassung-896520
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https://www.youtube.com/watch?v=7ut3IJTLt4E
https://www.bundestag.de/dokumente/textarchiv/2022/kw22-pa-arbeit-rentenanpassung-896520
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ABSCH
abschlussbericht-mit-empfehlungen
Die vom Bundestag am 16. März 2022 eingesetzte Wahlrechtskommission hat ihren Abschlussbericht in ihrer 16. und letzten Sitzung am Donnerstag, 27. April 2023, beschlossen. Dafür stimmten die Koalitionsfraktionen und die Linksfraktion mit ihren Sachverständigen, dagegen die Unionsfraktion mit ihren Sachverständigen und die AfD-Fraktion. Sondervoten der Opposition bilden das 16. Kapitel des mehr als 100 Seiten umfassenden Berichts, der am Freitag, 12. Mai, an Bundestagspräsidentin Bärbel Bas übergeben werden soll.
https://www.bundestag.de/dokumente/textarchiv/2023/kw17-pa-wahlrechtskommission-xx-sitzung-941650
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https://www.youtube.com/watch?v=jrmafbBtdQ8
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FRAGE
fragestunde-am-19.-mai
In der einstündigen Fragestunde am Mittwoch, 19. Mai 2021, haben Vertreter der Bundesregierung mündliche Fragen beantwortet, die von Abgeordneten vorab schriftlich gestellt worden waren . Die Fragen wurden getrennt nach Ressortzuständigkeit aufgerufen.
Weitere Informationen: https://www.bundestag.de/dokumente/textarchiv/2021/kw20-de-fragestunde-840180
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https://www.youtube.com/watch?v=vSBlAI5hqjI
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BUNDE
bundestag-es-darf-keiÂnen
Der Bundestag hat am Freitag, 19. Juni 2020, erstmals über den Jahresbericht 2019 des Wehrbeauftragten debattiert, nachdem die Wehrbeauftragte des Deutschen Bundestages, Dr. Eva Högl, vor den Abgeordneten ihre erste Rede im neuen Amt gehalten hatte. Högl folgte auf Dr. Hans-Peter Bartels, der nach fünf Jahren im Mai aus dem Amt geschieden ist. Den aktuellen Wehrbericht hatte Bartels am 28. Januar 2020 an Bundestagspräsident Dr. Wolfgang Schäuble übergeben.
Weitere Informationen zu dem Thema finden Sie hier:
https://www.bundestag.de/dokumente/textarchiv/2020/kw25-de-wehrbericht-2019-698654
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https://www.youtube.com/watch?v=4Wy8fgY9xfs
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BUNDE
bundestag-merkel-zur-corona-krise-das
Die Corona-Krise und ihre Auswirkungen – sie standen auch am Mittwoch, 13. Mai 2020, im Fokus der ersten Regierungsbefragung mit Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel (CDU) in diesem Jahr. Ursprünglich hatte sich die Kanzlerin bereits in der Bundestagssitzung am 25. März den Fragen der Abgeordneten stellen wollen. Aufgrund einer verkürzten Tagesordnung war der Termin jedoch verschoben worden. Ihr Eingangsstatement zu Beginn der einstündigen Befragung nutzte Merkel nun, um die Politik der Bundesregierung zur Eindämmung der Corona-Pandemie zu erläutern.
Zuvor hatte der Bundestag ohne Aussprache gegen die Stimmen der AfD-Fraktion die Tagesordnung beschlossen, nachdem vorab zwischen den Fraktionen kein Einvernehmen darüber hergestellt werden konnte.
Weitere Informationen zu dem Thema finden Sie hier:
https://www.bundestag.de/dokumente/textarchiv/2020/kw20-de-regierungsbefragung-694640
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https://www.youtube.com/watch?v=uB1jzAeuIbc
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GESUN
gesundheitsexperten-warnen-vor
Mediziner und Pflegewissenschaftler fordern ein professionelleres Verpflegungsmanagement in Krankenhäusern und Pflegeeinrichtungen. Viele Patienten seien schon bei der Aufnahme in die jeweiligen Einrichtungen mangelernährt, erklärten die Sachverständigen in einem Expertengespräch des Gesundheitsausschusses am Mittwoch, 14. Juni 2023, in Berlin. Nötig seien ein systematisches Screening und Verfahrensregeln.
https://www.bundestag.de/dokumente/textarchiv/2023/kw24-pa-gesundheit-mangelernaehrung-950338
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https://www.youtube.com/watch?v=aAqq3LDYksM
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MINIS
minister-özdemirs-ernährungsstrategie
Auf Widerspruch der Opposition, aber auch der FDP ist die Ernährungsstrategie der Bundesregierung „Gutes Essen für Deutschland“ gestoßen, die der Bundestag am Donnerstag, 11. April 2024, erstmals beraten hat. Die Vorlage wurde im Anschluss zur weiteren Beratung an den federführenden Ausschuss für Ernährung und Landwirtschaft überwiesen.
https://www.bundestag.de/dokumente/textarchiv/2024/kw15-de-ernaehrungsstrategie-995412
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https://www.youtube.com/watch?v=OPQtKx1msLc
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BERAT
beratung-über-techÂnologieÂoffene
„Wasserstoffhochlauf pragmatisch, schnell und technologieoffen voranbringen. Für eine starke Wirtschaft, für Klimaneutralität“ lautete der Titel eines Antrags der CDU/CSU-Fraktion, der am Donnerstag, 11. Mai 2023, auf der Tagesordnung des Bundestages stand. Der Antrag wurde nach der Debatte an den federführenden Ausschuss für Klimaschutz und Energie zur weiteren Beratung überwiesen.
https://www.bundestag.de/dokumente/textarchiv/2023/kw19-de-wasserstoffhochlauf-945490
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https://www.youtube.com/watch?v=W1SfONDcxNQ
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ANTRÃ
anträge-zum-who-pandemieabkommen
Das Pandemieabkommen der Weltgesundheitsorganisation (WHO) stand im Mittelpunkt einer Bundestagsdebatte am Donnerstag, 22. Februar 2024. Den Abgeordneten lag hierzu ein Antrag der CDU/CSU-Fraktion mit dem Titel „Für transparente Verhandlungen über das WHO-Pandemieabkommen – Gegen Fehlinformationen und Verschwörungstheorien“ vor. Zudem hatte die AfD-Fraktion einen Antrag mit dem Titel „Ablehnung des WHO-Pandemievertrags sowie der überarbeiteten Internationalen Gesundheitsvorschriften (IGV)“ eingebracht.
https://www.bundestag.de/dokumente/textarchiv/2024/kw08-de-who-pandemieabkommen-988624
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DEBAT
debatte-über-anhebung-der
Der Bundestag hat am Freitag, 18. März 2022, erstmals über einen Gesetzentwurf „zur Sicherung der Zahlungsfähigkeit der gesetzlichen Rentenversicherung“ (RV-Mindestrücklagengesetz) beraten, den die Fraktion Die Linke vorgelegt hat. Nach 40-minütiger Debatte wurde die Vorlage an den Ausschuss für Arbeit und Soziales überwiesen.
Weitere Informationen: https://www.bundestag.de/dokumente/textarchiv/2022/kw11-de-rentenversicherung-881822
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https://www.youtube.com/watch?v=SkwtRym_dOE
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