Martin Schlumpf: «Man hat meiner Frau gedroht, ihr das Gesicht mit Rasierklingen zu zerschneiden»
Widerstand gegen das atomare Zwischenlager in Würenlingen im Aargau in den 1980er-Jahren: Martin Schlumpf ein zugezogener Musikprofessor wehrt sich gegen dieses Vorhaben der Atomindustrie – mit allen Konsequenzen, die ein «fremder Fötzel» so tragen muss. Er wird beschimpft und bekämpft, man lacht ihn aus, man droht seiner Frau am Telefon mit Verstümmelung. Heute ist der gleiche Martin Schlumpf, der damals die Atomkraft für das grösste Unglück der Menschheit hielt, ein überzeugter Anhänger dieser Technologie. Er redet dem Bau weiterer, neuerer AKWs das Wort.
Ein Gespräch über einen langen politischen Weg, über die Energiepolitik unseres Landes – und ein ganz klein wenig über Musik.
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Der SVP-Ständeratskandidat Gregor Rutz steht der FDP näher, als die GLP-Kandidatin Tiana Moser. Ausnahmsweise loben Dominik Feusi und Markus Somm das EDA. Beim Gewerbeverband gibt es einen neuen Direktor. Das Ausländerstimmrecht steht wieder zur Diskussion.
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https://www.youtube.com/watch?v=J7_klngw6ys
Camille Lothe (Zürich) und Ramon Egger (Zürich) vom Nebelspalter diskutieren heute, was in der Schweiz und der Welt aktuell ist und was es für uns bedeutet.
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https://www.youtube.com/watch?v=K1A0piM9N4Q
Im Wochentakt wird ein alter Film oder eine Serie mit Warnhinweisen ausgestattet. Zuschauer werden vor verstörenden und/oder sexistischen und rassistischen Darstellungen gewarnt - und belehrt. Dem Publikum wird ein eigenes, kritisches Denken nicht zugetraut, so scheints. Bei der "Muppet Show" wirds richtig absurd.
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https://www.youtube.com/watch?v=Orpl15V8eXE
Er ist Bankier, also Eigentümer einer Bank, und Nationalrat der SVP: Thomas Matter zählt zu den einflussreichsten Politikern der grössten Partei der Schweiz. Was immer auch heisst: Viel Widerstand, Ärger, Kontroverse. Warum tut er sich das an? Er habe früher so oft mit Kollegen, mit Unternehmern, mit guten Leuten in einer Runde gesessen, und alle hätten geklagt: «Das läuft schief im Staat, das und das …», und da habe er gemerkt, jetzt sei es an ihm, auch etwas zu tun. So wurde er Politiker.
Ein Gespräch über den Sinn unseres Milizsystems, die Corona-Politik des Bundes – und das Mediengesetz, einem gut getarnten Generalangriff auf die Pressefreiheit.
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https://www.youtube.com/watch?v=qQ0o7Gl-q0Y
Die Finanzpolitiker diskutieren den Milliarden-Deal für die Armee und die Entwicklungshilfe an der Schuldenbremse vorbei. Die Aussenpolitiker den Migrationspakt der Uno und seine Folgen für die Schweiz und die Geschäftsprüfer die Intrigen und Skandale am Bundesverwaltungsgericht.
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https://www.youtube.com/watch?v=wY86uqnY4Wg
Der Aargauer Unternehmer und Ko-Präsident von Autonomiesuisse ist vielleicht einer der besten Kenner der alten und neuen Verträge mit der EU. Im Gegensatz zu den Wirtschaftsfunktionären, die vorgeben im Namen der Wirtschaft zu sprechen, weiss er aus dem FF, was es heisst, in der Europäischen Union Geschäfte zu machen. Seine Firma, die Bertschi AG, ist ein führender, weltweit tätiger Logistiker, und erzielt ihren Umsatz zu einem grössten Teil im Export. Bertschi kennt deshalb die Stärken des Binnenmarktes, er kennt dessen Schwächen.
Sein Fazit: Wir müssen, wir können ohne diese neuen Verträge leben. Was er nicht verstehen kann: Wie man die grössten Vorzüge der Schweiz, ihre liberalen Rahmenbedingungen, einem untauglichen Abkommen opfern kann.
Ein Gespräch über Europa, die EU und Verträge, die man genauer lesen sollte.
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https://www.youtube.com/watch?v=7UkQPLH_JOM
Der SP-Präsident über die Niederlagenserie seiner Partei, warum ihm das keine Sorgen bereitet, die grüne Konkurrenz und die nächsten Auseinandersetzungen mit den Bürgerlichen.
https://www.nebelspalter.ch/somms-memo-nr-2-sp-im-sturzflug
Keine Partei hat seit 2019 in kantonalen Wahlen so viele Parlamentssitze verloren wie die SP (Link zu Somms Memo «SP im Sturzflug»). Cédric Wermuth macht das keine Sorgen. «Wir starteten auf sehr hohem Niveau», findet er. Natürlich machten Niederlagen niemandem Freude, aber er habe die Entwicklung erwartet.
«Mich interessieren Umfragen nicht»
Bloss: Bei Umfragen steht die SP noch bei knapp 15 Prozent, etwa gleich auf mit den Grünen. Macht ihm das keine Sorgen? «Mich interessieren Umfragen nicht», sagt Wermuth, «ich kann Ihnen eine machen, bei der wir 23 Prozent erreichen.»
Politik verlaufe in langen Zyklen. «Der historische Kontext ist: Wir haben eine Linke im Land, die so stark wie schon seit Jahrzehnten nicht mehr.» Das sehe man auch bei den jüngsten Abstimmungserfolgen, wie dem Ja zum Covid-Gesetz oder der Pflegeinitiative, bei dem die SP fast alleine gekämpft habe.
«Das Original»
Die SP habe vor 2019 zum Beispiel im Aargau ständig zugelegt. Jetzt mit der «grünen Welle» würden die Grünen stärker. Aber wählen die Menschen nicht viel lieber das Original als die Kopie, sprich die SP als die Grünen? «Das Original sind wir, das ist klar», findet Cédric Wermuth. «Es sind unsere Leute, welche die Klimapolitik entscheiden geprägt haben.» Wie nahe sich Grüne und SP stehen, zeigt eine kürzliche Episode. Parteien haben am selben Tag eine Klimainitiative präsentiert, die beide einen massiven Ausbau der Staatsausgaben vorsehen. Jetzt überlegen sich Grüne und SP, die Projekte zusammenzulegen.
Der Klimawandel bleibe wichtig. Doch jetzt kämen andere wichtige Themen für die SP: eine Steuersenkung der Bürgerlichen im Februar, die man bekämpfen werde und dann zwei Referenden zur Senkung der Renten im Land, dann zwei eigene Initiativen. «Nach einem Tief kommen wir jetzt in eine Phase, in der die Sozialdemokratie entscheidend sein wird», findet Wermuth, «darum bin ich gelassen.»
Initiative für eine Volkspension
Zentrales Thema bis zu den Wahlen sei die Altersvorsorge. Dieses System sei reformbedürftig, aber es sei durch Abzockerei dominiert. Die Gewerkschaften hätten einen Kompromiss ausgehandelt, um die zweite Säule zu retten. «Aber wenn die Bürgerlichen das nicht wollen, dann ist die einzige Alternative eine Initiative für eine Volkspension», sagt Wermuth. Das wäre ein Ausbau der AHV auf Kosten der zweiten und dritten Säule.
Der Konflikt zwischen Jung und Alt in der Altersvorsorge gibt es für Wermuth nicht. «Die Umverteilung ist nicht das Problem.» Wir se
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Wir leben in Frieden und Wohlstand, deswegen unterschätzen wir die Bedeutung der Luftwaffe“
Markus Gygax war Kampfpilot und Kommandant der Schweizer Luftwaffe und wundert sich, dass der Typenentscheid für den neuen Kampfjet F-35, so umstritten ist. Aktuelle Jets seien wie ein Handy der alten Generation, der F-35 hingegen eine völlig andere Liga, vergleichbar mit einem Smartphone der neuesten Generation. Die Notwendigkeit einer modernen Luftwaffe liegt für Gygax nicht in einem konkreten Bedrohungsszenario, sondern in der Frage, wie andere Nationen bewaffnet sind. Eine glaubwürdige Abschreckung basiere auf einer entsprechenden Stärke. Die Schweiz verwendet aktuell 0.7% der Wirtschaftslesitung für die Verteidigung, die Nato erwartet von den Mitgliedern ihres Verteidigungsbündnisses 2.0%. Im Gespräch mit Reto Brennwald spricht Gygax über das Referendum der SP gegen den F-35, die Gründe, warum die Schweiz 170 Jahre lang nicht angegriffen wurde und weshalb er heute keine Kampfjets, sondern Gleitschirme fliegt.
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