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26 Nov 2020 16:46:18 UTC
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Kreuzfahrttourismus vs. Klimapolitik
Angesichts der zunehmenden negativen Auswirkungen des sogenannten Klimaschutzes auf die deutsche Wirtschaft stellte ich am vergangenen Freitag im Landtag von Mecklenburg-Vorpommern einen Antrag, der ein klares Bekenntnis zum Kreuzfahrttourismus beinhaltete (siehe hier: http://www.dokumentation.landtag-mv.de/parldok/dokument/44678/bekenntnis_zum_kreuzfahrttourismus_in_mecklenburg_vorpommern.pdf). Obwohl es seitens der Landesregierung wie auch der Blockparteien keinen wirklichen Dissens in der Sache gab, wurde der Antrag natürlich abgelehnt. Die AfD-Fraktion besaß die Chuzpe, den eben noch ihren Gegnern zugehörigen Abgeordneten Borschke ans Pult zu schicken, wo dieser ziemlich wirr zu begründen versuchte, warum dem Antrag nicht zugestimmt werden könne. Immerhin wurde das Thema wenigstens mal im Landtag diskutiert.
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https://www.youtube.com/watch?v=XDAIyMsyW3Q
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EIN H
ein-hauch-von-weimar-21-09-2018-in
"Arppe, Arppe, aus der Traum! Bald liegst Du im Kofferraum!"
Heute Abend hat mir die linke Stadtregierung von Rostock den gewaltbereiten schwarzen Block samt linksextremer Antifa direkt vor die Haustür geschickt. Man skandierte die üblichen Lügen und rief zu meiner Ermordung auf. Hass und Gewalt gehen also wie immer von den rotlackierten Faschisten aus. Wenn die Bande um den Che-Guevara-Verehrer Wolfgang Nitzsche und den Erzstalinisten Steffen Bockhahn also glaubt, mich und uns mit solchen Angriffen auf die Privatsphäre meiner Familie in die Knie zwingen zu können, dann sei ihnen dieser Zahn einmal mehr gezogen. Mein aufrichtiger Dank gilt den tapferen Polizeibeamten, welche unser Wohnhaus vor dem linken Aufmarsch geschützt haben.
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https://www.youtube.com/watch?v=EFG8mbr8SKU
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POLIT
politik-will-volk-entmachten
Seit einiger Zeit wählen die Bürger in wachsender Zahl nicht mehr so, wie die Eliten es wollen. Also suchen die Blockparteien nach Wegen, um die Herrschaft über Deutschland trotzdem nicht zu verlieren und weiterhin an der Macht bleiben zu können. Dazu dient ihnen ausgerechnet das Wahlrecht.
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PLANW
planwirtschaft-auf-wochenm-rkten
Die AfD-Fraktion im Schweriner Landtag wollte die Wochenmärkte in MV von zentralistischem Dirigismus befreien, so deren Erscheinungsbild verbessern. Bürokratieabbau ist freilich nichts für die Blockparteien. Wer genau hinhört, kann auch die dämlichen Zwischenrufe aus der SPD-Fraktion vernehmen. Kein Wunder, dass diese Partei immer mehr abschmiert.
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KEINE
keine-massenmigration-durch-die-hintert
Die Linkspartei ist im Schweriner Landtag mit ihrer Forderung eines Landesaufnahmeprogramms für sogenannte Geflüchtete gescheitert. Abgeordnete Karen Larisch zog alle Register, appellierte ans schlechte Gewissen, rief Jesus Christus an und zitierte Norbert Blühm. Nützte alles nichts. AfD-Fraktion und ich argumentieren klar dagegen, CDU und SPD lavierten herum, versteckten sich hinter rechtlichen Bedenken. Dennoch sollten wir uns nichts vormachen, denn die massenhafte Migration nach Deutschland wird ohne Zweifel weitergehen.
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NORD
nord-stream-2-afd-in-der
Der transatlantische Streit um Nord Stream 2 beschäftigt momentan die Gemüter. Bis anhin hat die AfD es leider versäumt, sich bei diesem Thema von den Kartellparteien deutlich abzusetzen. Statt die wahren Verantwortlichen für die Krise zwischen Deutschland und den USA zu benennen, übernimmt sie das Framing ihrer Gegner, tappt geradewegs in die Antiamerikanismus-Falle.
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INTER
interview-wird-deutschland-zur-diktatur
Als mich ein junger Praktikant des russischen Fernsehsenders RT für seine Arbeit um ein Interview zur aktuellen Lage in Deutschland bat, habe ich mir natürlich gerne die Zeit genommen. Es ist sehr wichtig, dass auch im Ausland wahrgenommen wird, was bei uns los ist, wie sich die Bundesrepublik immer mehr verändert.
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SOLLE
sollen-asylbewerber-gemeinnützige
Im Landtag von Mecklenburg-Vorpommern wurde in der letzten Sitzungswoche vor Sommerpause und Ende der Legislatur eine Initiative der AfD-Fraktion verhandelt, die darauf abzielt, dass Asylbewerber als Zeichen der Wertschätzung für die in unserem Lande erfahrene Gastfreundschaft gemeinnützige Arbeit leisten sollen. Die Reaktionen der Blockparteien reichten von "menschenverachtend" bis zu einer direkten Gleichsetzung mit Auschwitz. Hier nun mein Redebeitrag zum Thema.
#Migration #Asyl #AfD
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IST D
ist-die-justiz-ein-handlanger-der
Der Landtag MV debattierte über die Unabhängigkeit der Justiz. Dazu konnte ich in meinem Redebeitrag ein persönliches Erlebnis beisteuern, das eine von politischen Einflüssen freie Justiz als reines Wunschdenken entlarvt.
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RECHT
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Hier nochmal eine kurze Nachbetrachtung zum Versuch der AfD-Fraktion Mecklenburg-Vorpommern im Schweriner Landtag eine Unterbindung des rechtswidrigen "Kirchenasyls" durchzusetzen.
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