RT DE-Exklusiv: Neujahr in neuen Regionen Russlands
Trotz des anhaltenden Konflikts nehmen auch die Menschen in den neuen Regionen Russlands an den Neujahrsfeierlichkeiten teil. Unser Korrespondent Iwan Poljanskij besuchte eine Silvesterfeier in der Volksrepublik Lugansk.
Robert Habeck und Christian Lindner haben sich mit den Spitzen führender Wirtschaftsverbände und Experten im Bundeswirtschaftsministerium getroffen. Mit ihnen wollen die Politiker über den zunehmenden Wettbewerb auf den internationalen Märkten diskutieren. Um die Situation zu retten, forderte Finanzminister Lindner eine Wirtschaftswende.
Doch ein Hauptproblem der schwachen deutschen Wirtschaft bleiben die hohen Energiekosten. Dadurch sind die Unternehmen gezwungen, ihre Fabriken ins Ausland zu verlagern und dort zu investieren. Oft geht es nach Nordamerika, wo die Energiepreise deutlich niedriger sind als in Deutschland.
In Dubai findet von Montag bis Mittwoch der Weltregierungsgipfel statt. Mehr als 280 Regierungsdelegationen und über 200 Sprecher nehmen an dieser Veranstaltung teil.
Am Montag sprach auch Klaus Schwab, der Gründer des Weltwirtschaftsforums. Die vierte industrielle Revolution – 2015 schrieb er sein gleichnamiges Buch zu diesem Thema – sei in vollem Gange. Der technologische Fortschritt finde exponentiell statt, weshalb Schwab der Ansicht ist, dass wir unsere Welt in 10 Jahren nicht mehr wiedererkennen werden.
Und er betonte: "Wer die sozialen Technologien in irgendeiner Weise beherrscht, der wird auch die Welt beherrschen."
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Die Sprecherin des russischen Außenministeriums, Maria Sacharowa, forderte von Kanada eine Erklärung, nachdem der kanadische Politiker und bekannte Russophobe Robert Ray in den sozialen Medien gepostet hatte, dass der bei einem Terroranschlag in St. Petersburg ums Leben gekommene Wladlen Tatarski kein Journalist, sondern ein glühender Propagandist sei, der Hass und Desinformation verbreite.
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Die Spekulationen über den Grund der überraschenden Russland-Reise von US-Journalist Tucker Carlson haben seid Dienstagabend ein Ende. Vor der Kulisse des Kreml stehend bestätigte Carlson, dass er für ein Interview mit Wladimir Putin gereist ist, und kündigte dessen baldige Veröffentlichung an.
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Russlands Präsident Wladimir Putin sicherte zu, dass Russland bei der Untersuchung des Hubschrauberabsturzes helfen werde, bei dem Irans Präsident Ebrahim Raisi ums Leben gekommen ist.
"Wenn unsere Kollegen Bedarf haben, sind wir bereit, alles zu tun, um ihnen fachliche Unterstützung und Expertenhilfe bei der Ermittlung der wahren Ursache für diese Katastrophe zu bieten", sagte das russische Staatsoberhaupt bei einem Treffen mit dem Sprecher der Russischen Staatsduma, Wjatscheslaw Wolodin, der zu Trauerveranstaltungen nach Iran reist.
Putin bezeichnete den Tod seines iranischen Amtskollegen als einen großen Verlust. Der russische Präsident beauftragte den Parlamentarier zum Übermitteln der Bereitschaftserklärung Moskaus, die Zusammenarbeit mit Teheran so fortzusetzen, wie sie zu Raisis Amtszeit geführt wurde.
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Am Freitag hat der dreitägige "Palästina-Kongress" in Berlin begonnen. Unter den Teilnehmern befand sich auch die deutsch-palästinensische Anwältin Nadija Samour. Sie hatte zuvor Strafanzeige gegen die Bundesregierung wegen deren Rolle im Gaza-Krieg gestellt.
Nur zwei Stunden nach Beginn des Kongresses beendete die Polizei die Veranstaltung. Grund war die per Video übertragene Rede eines Mannes, für den in Deutschland ein politisches Betätigungsverbot gilt. Nach Angaben der Polizei wurde der Kongress auch für Samstag und Sonntag untersagt.
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In dieser Folge von Going Underground sprechen wir mit Professor Richard Sakwa, Autor von "Frontlinie Ukraine: Die Krise im Grenzgebiet" und Professor für russische und europäische Politik an der Universität von Kent.
Er spricht darüber, warum die Spannungen zwischen Russland und der NATO weitaus schlimmer sind als die Spannungen des ersten Kalten Krieges, über die Anklage des Internationalen Strafgerichtshofs gegen den russischen Präsidenten Wladimir Putin und warum er glaubt, dass die Anklage inmitten der Privatisierung des UN-Systems durch die USA rein politisch motiviert war, darüber, warum Russland im Stellvertreterkrieg in der Ukraine immer noch im Vorteil ist, über die Echokammer in den westlichen Medien, in der keinerlei Kritik an der NATO-Politik erlaubt ist, über die Ursprünge der derzeitigen zunehmenden Spannungen zwischen Moskau und Washington in den 1990er Jahren und vieles mehr.
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Russland ist die größte Bedrohung für den Frieden – diese Aussage findet sich in der neuen Nationalen Sicherheitsstrategie, die am Mittwoch mit einigen Monaten Verspätung in Berlin vorgestellt wurde. Festgeschrieben ist dort auch die "vertrauensvolle Partnerschaft" mit den USA.
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Ein Vorkommando der Bundeswehr ist am Montag in Begleitung von Journalisten nach Litauen geflogen, um die geplante dauerhafte Stationierung einer deutschen Panzerbrigade vorzubereiten. Litauen will in den kommenden Jahren rund 0,3 Prozent seines Bruttoinlandsprodukts für den Aufbau der Stützpunkte aufwenden. Die Brigade, die ab 2027 einsatzbereit sein soll, umfasst 4.800 Soldaten sowie rund 200 zivile Angehörige der Bundeswehr und weitere Mitarbeiter.
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