»Exklusivinterview: AfD-Klage für sichere Wahlen« | Lagebesprechung #47 mit Oliver Kirchner
Die AfD-Landtagsfraktion Sachsen-Anhalt lässt gemeinsam mit dem Staatsrechtler Prof. Dr. Michael Elicker beim Landesverfassungsgericht das neue Wahlgesetz und das Kommunalwahlgesetzt prüfen. Nach einer Gesetzesänderung von CDU, SPD und Grünen ist es möglich, dass die Landeswahlleiterin bestimmt, dass eine Wahl komplett als Briefwahl stattfinden kann. Es wird damit gerechnet, dass die neuen Gesetze der angeschlagenen Afghanistan-Koalition gekippt werden.
Die Besonderheit: Sachsen-Anhalt ist das Bundesland mit dem größten Briefwahlskandal der letzten Jahre. Eine Wiederholung solcher und anderer Unregelmäßigkeiten soll bei der kommenden Landtagswahl am 6. Juni 2021 verhindert werden.
Betrachtet man den durchschnittlichen bundesdeutschen aber auch österreichischen Jugendlichen, so könnte man voreilig zu dem Schluss kommen, dass die konzentrierte linke Beschallung über die staatlichen Bildungskanäle eine graue Masse an politisch Verlorenen schafft, die zu verlässlichen Stützen des Establishment erzogen werden. Fridays For Future aber auch das Engagement vieler Jugendlicher bei deutschen „Black Lives Matter“-Ablegerdemos können als gewichtige Argumente für diese Einschätzung herangezogen werden. Nur zu leicht begibt man sich auf der Rechten daher in eine strikte Abwehrhaltung und geht auf maximale Konfrontation. Doch tut man damit vielen Jugendlichen nicht Unrecht und übersieht ein nicht unerhebliches politisches Potential? Roman Möseneder, Jugendaktivist aus Salzburg, bejaht das ausdrücklich – für ihn schlummert in den jüngeren Altersklassen ein dissidenter Geist, den es zu wecken gilt. Auf welche Strategien man diesbezüglich zurückgreifen sollte und wie man die Jugend am besten für patriotische Politik begeistert und aktiviert, verrät er uns im Gespräch.
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Nach den Ereignissen in Frankfurt haben verschiedene Kulturschaffende reagiert. Das Auftreten und die Zusammenarbeit von Verantwortlichen beim Börsenverein des Deutschen Buchhandels und linksextremen Kreisen schaden dem Kulturstandort Deutschland, sind ein geduldeter Angriff auf die Meinungsfreiheit und einer Demokratie unwürdig.
Aus diesen Gründen wurde die Charta 2017 ins Leben gerufen und fand schnell prominente Unterstützer.
In unserem Video erläutert die Initiatorin, die Dresdner Buchhändlerin Susanne Dagen, ihre Beweggründe und ihr langjähriges Schaffen in der sächsischen Landeshauptstadt. Ihr Appell ist ein Plädoyer für die Freiheit.
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Zur Charta 2017: https://www.openpetition.de/petition/online/charta-2017-zu-den-vorkommnissen-auf-der-frankfurter-buchmesse-2017
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In dem kleinen Erfurter Ortsteil Marbach (3906 Einwohner) soll in den nächsten Jahren eine Moschee der umstrittenen islamischen Ahmadiyya-Gemeinde entstehen. Verantwortungsbewusste Bürger organisieren seit Monaten einen zivilen Widerstand dagegen. Als Zeichen des Protests wurde am 04. März ein 10 Meter hohes Holzkreuz neben dem zukünftigen Gelände der Moschee errichtet.
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In Magdeburg wird am helllichten Tag ein AfD-Büro angegriffen. Der Täter kann festgehalten werden, seine Verbindungen weisen tief in linke Strukturen hinein. Der Fall zeigt: Angesichts der kommenden Kommunal- und Landtagswahlen wird der politische Gegner immer nervöser – und greift zu allen Mitteln. Deswegen muss die Meinungsfreiheit und die Unabhängigkeit der Wahlen gesichert werden!
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In den USA fand letzte Woche die Präsidentschaftswahl statt. Es hieß Donald Trump als Amtsinhaber auf Seiten der Republikaner gegen Joe Biden als Herausforderer auf Seiten der Demokraten. Wieder einmal stand der Sieger für die deutschen Medien bereits vor der Wahl schon fest, derweil die Sympathien klar zugeordnet waren: Biden konnte es nur und musste es auch werden.
Wie im Vorfeld angenommen geriet die Abstimmung turbulent. Ein knappes Kopf-an-Kopf-Rennen; es stehen Vorwürfe der Wahlfälschung seitens des Trump-Teams im Raum; eingereichte Klagen und Neuauszählungen lassen die politische Situation in der Schwebe hängen – die Stimmung ist aufgeheizt.
Um das Geschehen in Übersee aus einer etwas anderen Perspektive zu greifen, wie es die Mainstream-Medien für gewöhnlich tun, haben wir mit dem AfD-Abgeordneten im Europaparlament und stellv. Vorsitzenden der AfD Sachsen, Dr. Maximilian Krah, gesprochen. Krah konnte die USA während seines Studiums hautnah miterleben und gibt daher tiefere Einblicke in die Verhälntisse vor Ort.
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„EIN PROZENT“-DOKU: STURM ÜBER PARIS
Die „Gelbwesten“ haben Frankreich auf den Kopf gestellt. Die Presse berichtete weltweit über die Ereignisse in Paris. Doch wir haben gelernt, der Presse zu misstrauen. Deshalb waren wir selbst vor Ort und haben die Proteste dokumentiert.
Unsere „Ein Prozent“-Dokumentation „Sturm über Paris“ ist jetzt online!
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Es ist der 17. Februar 2020. Björn Höcke steht auf der PEGIDA-Bühne. Vor kurzem hat er durch seinen Schachzug im Landtag die ganze Bundesrepublik auf den Kopf gestellt. Jetzt spricht er erstmals öffentlich – nicht in einer Talkshow, sondern vor euch, vor den Bürgern auf der Straße. Seht euch hier die historische Rede Björn Höckes anlässlich des 200. PEGIDA-Abendspaziergangs an.
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„Einigkeit macht stark!“ Unter diesem Motto haben am 16. Juli 2020 die beiden Landespolitiker Andreas Kalbitz und Björn Höcke ein Zeichen gegen Spaltungsversuche innerhalb des patriotischen Lagers gesetzt. Wir waren dabei.
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