DE: Dr. Michael Brunner (Rechtsanwälte für Grundrechte in Österreich) über die Leipzig-Demo
Die Leipzig-Demo aus österreichischer Anwaltssicht
Dr. Michael Brunner (Rechtsanwälte für Grundrechte in Österreich) und Mag. Alexander Ehrlich (Busverband #honkforhope) im Gespräch über die Querdenken-Demo in Leipzig, die Versuche einer Be- oder Verhinderung der Versammlung, die Auflösung wegen zu hoher Teilnehmerzahl, das Verbot des Umzuges, die Rechtslage in Österreich in vergleichbaren Fällen, sowie die aktuell gültigen Auflagen für Versammlungen in Österreich (z.B. für den St. Martins Lichtermarsch für den Frieden in Wien am 11.11.2020) und die denkbaren Rechtsmittel dagegen.
Veranstaltungshinweis: heute am 11.11.2020 um 16:30 Uhr leitet Alexander Ehrlich in Wien den "Lichtermarsch für den Frieden". Treffpunkt ist beim Kirchenmodell am Stephansplatz. Aktuell geltende Auflagen: ausnahmslose Pflicht zum Tragen von eng anliegenden Masken, unabhängig von den eingehaltenen Abständen. Mit ärztlichem Attest ist stattdessen eine nicht eng anliegende Mund-/Nasenbedeckung gestattet, sofern sie bis zu den Ohren und bis deutlich über das Kinn hinunter reicht.
Entgegen der abschließenden Aussage im Video haben wir uns nach intensiven Gesprächen in unserem Team letztlich dafür entschieden, im Interesse unserer Kinder (für die die Veranstaltung vorrangig gedacht ist) nicht den Konflikt zu suchen, sondern die besagte Kundgebung unter den geltenden Auflagen durchzuführen. Eine spätere Beschwerde über die Auflagen auf dem Rechtsweg behalten wir uns ausdrücklich vor, und selbstverständlich werden wir die Versammlung mit Bild- und Filmmaterial dokumentieren.
Wir freuen uns über möglichst zahlreiche Teilnahme am "Lichtermarsch für den Frieden" und weisen darauf hin, dass er zeitgleich auch in vielen anderen Städten im DE-LI-CH-AT Raum stattfindet (eine aktuelle Liste der beteiligten Städte findet ihr hier:
https://t.me/alexander_ehrlich/298).
____________________________________________
? Unterstütze die Infrastruktur für den Frieden! ?
Der St. Martins Lichtermarsch kostet zwar deutlich weniger in der Umsetzung als eine Großdemo, aber besonders die neu gegründete Initiative in Bruck an der Leitha benötigt Unterstützung beim Aufbau. Schenkungen an die Friedensinitiative "Gemeinsam - Jetzt" in Bruck an der Leitha bitte kennzeichnen mit "Für Bruck/Leitha", danke!
Konto für Schenkungen an #honkforhope:
Kontoinhaber: #honkforhope
Rosaliagasse 19/6, A-1120 Wien, Österreich
Bank: BAWAG P.S.K., Wipplingerstraße 1, 1010 Wien
BIC: BAWAATWW, IBAN: AT471400010010213369
Spenden an #honkforhope per PayPal (Geld an Freunde senden)
https://www.paypal.com/paypalme/honkforhope___________________________________________
Gemeinsam stärker. #honkforhope
Telegram-Diskussionsgruppe:
https://t.me/honkforhope_allianzTelegram-
...
https://www.youtube.com/watch?v=3bQ6K5mmGyk