»Parteienklüngel beim Miteinander e.V.« | Lagebesprechung #49 mit Ulrich Siegmund
Wir als Bürgernetzwerk Ein Prozent e.V. haben stetig über die zweifelhaften Aktivitäten des Miteinander e.V. und die mit ihm verwobenen linken Parteienstrukturen berichtet. Unsere Recherchen haben eindeutig aufgezeigt, dass der Verein mitnichten der politisch neutrale Akteur ist, als der er sich gerne präsentiert. Linksextreme Bezüge, Ex-Minister linker Parteien im Vorstand und ein mediales Dauerfeuer gegen rechte Oppositionskräfte beweisen den eindeutig linken Charakter des Vereins. Nun liegen uns exklusive Informationen vor, die den Verdacht der direkten Einflussnahme auf den Verein durch die Politik erhärten. Beispielweise war der ehemalige Innenminister von Sachsen-Anhalt (2006-2011) Holger Hövelmann (SPD) laut internen Protokollen erst Beisitzer und dann Schatzmeister des Vereins. Darüber hinaus scheinen auf der Informationsbasis der Protokolle nicht nur Einzelpersonen, sondern die Parteien selbst direkten Einfluss auf den Verein zu nehmen. Derweil kann der Miteinander e.V. nur existieren, weil das Land Sachsen-Anhalt und die Bundesregierung ihn millionenfach mit Steuergeldern versorgen. Es wirkt, als ob man die politische Auseinandersetzung mit der Opposition geschickt outgesourct hat. Wir haben mit dem stellv. AfD-Fraktionsvorsitzende im sachsen-anhaltischen Landtag, Ulrich Siegmund, der sich in seiner parlamentarischen Arbeit eingehend mit dem Miteinander e.V. auseinandergesetzt hat, zu den fragwürdigen Strukturen hinter dem Verein gesprochen.
Aktuell ist die Bürgerinitiative Ein Prozent e.V. insbesondere wegen der Klage gegen den „Social Media"-Monopolisten Facebook in den Schlagzeilen. Doch ein wesentlicher Teil ihrer Arbeit ist der Aufbau einer lebendigen „Gegenkultur“.
Dies geht auch während der wichtigen Prozesse zur Verteidigung der Meinungsfreiheit weiter. Der „Ein Prozent“-Vorsitzende erklärt, was alles zur „Gegenkultur“ gehört und warum ohne sie kein nachhaltiger Politikwechsel möglich ist.
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Am 13. März 2017 feierte Philip Stein, Leiter der Bürgerinitiative „Ein Prozent“, sein Debüt auf der Bühne von PEGIDA.
Stein zeichnete ein Bild des nötigen, von ihm angestrebten „Mosaik des Widerstands, indem Parlament, Straße, Kultur, Medien und Bürger ineinandergreifen“. Es sei angesichts der kommenden Bundestagswahl entscheidend, einen „patriotischen Block“ zu formen, der die verschiedensten nonkonformen Gruppierungen einschließe und gegen die Politik der Masseneinwanderung in Stellung bringe.
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Die Bundestagswahl im Herbst wirft ihre Schatten voraus. Parteilisten müssen besetzt werden. Das gilt natürlich auch für die AfD und so folgt ein Aufstellungsparteitag dem nächsten. Dieses Wochenende ist es in Sachsen soweit. Dank ihres hervorragenden Abschneidens in Umfragen im Freistaat hat die Partei gute Chancen, 10 bis 12 Abgeordnete über die Liste nach Berlin schicken zu können. Kein Wunder, dass der Parteitag am Wochenende daher zum entscheidenden Termin der sächsischen AfDler avanciert. Indes „stellt“ die JA Sachsen einen eigenen Kandidaten: Thomas Ladzinski aus Dresden. Der 30-jährige IT-Projektmanager steht bei uns Rede und Antwort. Er macht deutlich, warum er der richtige Kandidat für den Bundestag ist.
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Am Sonntag sind wieder Tausende Dresdner, Sachsen, Deutsche aufgerufen, den politischen Kurs der nächsten Jahre festzulegen. René Jahn, Dresdner Stadtratskandidat für die Freien Wähler und Initiator des „Trojanischen Pferds“, betont die Wichtigkeit einer funktionierenden und lebendigen Demokratie. Jeder von uns kann seinen Teil dazu beitragen!
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Wenn am Sonntag sowohl auf kommunaler wie auf europäischer Ebene gewählt wird, dann wird nicht nur der Wähler an der Urne gefordert sein, sondern auch die vielen freiwilligen und ehrenamtlichen Wahlbeobachter. Selber mitmachen ist ganz einfach. Wir erklären, wie's geht.
Nicht erst seit der Affäre um die Versetzung des missliebigen BSI-Chefs Arne Schönbohm steht Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) in der Kritik. Gleichzeitig will sie nächsten Sonntag in Hessen die Landtagswahl gewinnen. Aber warum eigentlich? Gefällt es der SPD-Politikerin in Berlin nicht? Wir werfen einen Blick auf die Amtsführung, die Widersprüche und das Chaos in Nancy Faesers Ministerium.
Halle (Saale) hat ein Linksextremismusproblem! Denn immer wieder kommt es in der Händelstadt zu linken Gewalttaten und Überfällen. Linke bis linksextreme Strukturen können sich hier frei und voll entfalten. Der Oberbürgermeister der Stadt, Bernd Wiegand, ignoriert dieses Problem nicht nur, er hat mit seiner Politik sogar dazu beigetragen, diese Entwicklung voranzutreiben. Wiegand spendierte den (vormals) linken Hausbesetzern nämlich eine luxuriöse Villa – natürlich auf Kosten der Steuerzahler. Wir haben uns das linke Zentrum „HaSi“ genau angeschaut. Film ab!
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Wie geht es Andreas Ziegler? Nach dem feigen #Antifa-#Mordanschlag in Stuttgart am 16. Mai 2020 gibt es die ersten guten Nachrichten: Andreas Ziegler ist aus dem Koma aufgewacht, aber weiter auf der Intensivstation. Welche langfristigen Schäden er von der Gewalt »der Guten« davontragen wird, ist ungewiss.
Was wir aber wissen: Auch in der fünften Woche nach der Tat spazieren die Täter frei draußen herum. Wäre das Opfer ein Migrant oder ein Linker, hätte der Staat sofort seine ganze Macht von der Kette gelassen und noch am gleichen Abend mit Verhaftungen begonnen.
Wer mehr über den »Fall Andreas Ziegler« wissen will, informiert sich bei der alternativen Gewerkschaft Zentrum: https://www.zentrum-automobil.de
Hier zum Youtube–Kanal von Zentrum: https://youtu.be/OzcpKzNvaCQ
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