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Seit Donald Trump US Präsident Schwierigkeiten mit den US Geheimdiensten hat, ist der Begriff „Deep State“ auch in Deutschland bekannt geworden. Ist der „Deep State“ eine Verschwörungstheorie, wie in den Medien und von Politikern oft behauptet wird? Das Wort „Deep State“ legt nahe, dass es neben dem bekannten, demokratisch legitimierten Staat noch einen anderen gibt, dessen Mitglieder nicht gewählt werden, der nicht kontrolliert wird, der sich selbst ermächtig, der eingreift, wann es ihm passt. Der Deep State wird auch als „Paralleler“ „Tiefer Staat“ oder Dualer Staat bezeichnet. Die Diskussion über seine Existenz gibt es nicht erst seit Donald Trump, sondern seit der Weimarer Republik und dem nationalsozialistischen Staat. Aber was tut der Deep State? Wann wird er aktiv? Wer bildet ihn? Wann tötet er? Warum liest man darüber so wenig? Und warum beschäftigen sich „seriöse“ Medien damit eigentlich überhaupt nicht?

Trotz der medialen Etikettierung als unseriöse „Verschwörungstheorie“ haben sich auch akademische Politologen und Rechtswissenschaftler damit beschäftigt, ausnahmslos Personen, die den Widerspruch zwischen Realpolitik einerseits und der Idee des liberalen Rechtsstaates analysiert haben. Sie erkannten: Der „Deep State“ hängt mit den Erfordernissen der Hegemonialmacht im „Grossraum“ zusammen. Dementsprechend gibt es Länder, in denen der „Tiefe Staat“ Alltagswissen ist, z.B. die Türkei oder Italien. Dort ist die Realität des parallelen Staates so unübersehbar zutage getreten, dass auch Staatspräsidenten von ihm reden – müssen. Und es gibt Länder, in denen man in öffentlichen Ämtern nicht von ihm sprechen kann, ohne Reputation und Karriere zu riskieren.

Die staatstragenden Kräfte vieler Länder, auch Deutschlands, blenden diese Realität deshalb weiter aus. Oder sie versuchen es zumindest. Aber auch in diesen Ländern ist der „Deep State“ aktiv geworden. Nicht nur in Vasallenstaaten, sondern auch im Zentralreich des Hegemons selbst.

Anhand praktischer Beispiele legt der Journalist Dirk Pohlmann praktisch und theoretisch dar, was es mit dem „Deep State“ auf sich hat. Sein Vortrag ist eine Mischung aus staatsrechtlicher Analyse und Bericht, wann und wo der Deep State sichtbar geworden ist. Ein spannendes Thema, dessen Bedeutung kaum überschätzt werden kann. Es ist besser, darüber Bescheid zu wissen, als nur die Konsequenzen verständnislos erleben zu müssen.

Dirk Pohlmann studierte in Mainz Publizistik, Philosophie und Rechtswissenschaft mit dem Abschluss Magister Artium. Seit 1986 ist er mit zahlreichen Beiträgen in mehreren Fernsehsendern als TV-Autor und Regisseur tätig. Seit 2004 beschäftigt er sich nach eigenen Angaben insbesondere mit Geheimdienstoperationen im Kalten Krieg. Er erstellte historische Dokumentationen u. a. für Arte, ZDF, ARD und Spiegel-TV.