Der ehemalige italienische Ministerpräsident Silvio Berlusconi ist am Montag im Mailänder Krankenhaus San Raffaele gestorben. Der 86-Jährige war an Leukämie erkrankt und hatte sich vor kurzem eine Lungeninfektion zugezogen. Berlusconi stieg in den 1990er Jahren vom Medien- und Immobilienmagnaten an die Spitze der italienischen Politik auf. Von dort aus führte er das Land fast ein Jahrzehnt lang in drei Amtszeiten als Ministerpräsident. Berlusconis Partei Forza Italia ist nun Teil der rechtsgerichteten Mehrheitskoalition von Ministerpräsidentin Giorgia Meloni. Erst kürzlich hatte er mit seiner Anti-NATO-Haltung zum Krieg in der Ukraine Schlagzeilen gemacht. Als langjähriger Freund des russischen Präsidenten Wladimir Putin hatte Berlusconi versucht, Frieden zu stiften. Anlässlich des Todes von Berlusconi schickte Putin ein Beileidstelegramm an den italienischen Präsidenten Sergio Mattarella, in dem er ihn als "einen lieben Menschen, einen wahren Freund" bezeichnet. "Ich habe seine Weisheit und seine Fähigkeit, selbst in den schwierigsten Situationen ausgewogene und weitsichtige Entscheidungen zu treffen, immer aufrichtig bewundert", heißt es in der vom Kreml veröffentlichten Botschaft. "In Russland wird Silvio Berlusconi als konsequenter und prinzipientreuer Verfechter der Stärkung der freundschaftlichen Beziehungen zwischen unseren Ländern in Erinnerung bleiben." Infolge der Nachrichten über Berlusconis Tod hat die ukrainische Webseite Mirotworez den Politiker als angeblich "liquidiert" gekennzeichnet. Mehr auf unserer Webseite: https://gegenzensur.rtde.life/

In einem Interview für den tschechischen YouTube-Podcast "Make it clear" äußerte sich der renommierte US-Ökonom Jeffrey Sachs zum Aufstieg der BRICS auf der Weltbühne. Neben wirtschaftlichen gebe es für ihre Entstehung in erster Linie geopolitische Gründe. Insbesondere "die Wut auf die Arroganz der liberalen Hegemonisten in den Vereinigten Staaten" eine die BRICS-Staaten. In gewissem Sinne seien es die Neokonservativen im Weißen Haus, die dieses Bündnis geschaffen hätten. Mehr auf unserer Webseite: https://freedert.online/

Die renommierte kanadische Denkfabrik "Canadian Foreign Policy Institute" organisierte vor Kurzem eine Online-Veranstaltung unter dem Titel "Der Weg zum Frieden in der Ukraine". Zugeschaltet waren der berühmte US-Ökonom Jeffrey Sachs und der ebenfalls weltbekannte Ukraine-Experte der Universität von Ottawa Iwan Katschanowski. Sachs betonte in der Veranstaltung, dass die USA und Deutschland 1989 und 1990 mehrfach und ausdrücklich Gorbatschow zugesichert hatten, dass die NATO sich keinen Zentimeter nach Osten ausweiten werde. Das zentrale Problem sei, dass die USA sich für die einzige Weltmacht halten, zudem "arrogant" sind und meinen, aufgrund der "amerikanischen Werte" könnten sie sich erlauben, zu tun, was immer sie wollen. Das ganze Gespräch zwischen den beiden Experten finden Sie auf YouTube: https://www.youtube.com/watch?v=k_uyfb6OyZ8 Mehr auf unserer Webseite: https://pressefreiheit.rtde.live/

Der Bundestag hat am Freitag nicht wie vorgesehen den von der Bundesregierung eingebrachten Gesetzentwurf "zur Steigerung der Energieeffizienz und zur Änderung des Energiedienstleistungsgesetzes" beschließen können. Die AfD-Fraktion hatte kurz vor der Abstimmung vor Sitzungsschluss die Beschlussfähigkeit des Bundestages angezweifelt. Der Bundestag hat 736 Abgeordnete - für eine Beschlussfähigkeit muss mehr als die Hälfte der Abgeordneten vor Ort sein; es waren jedoch nur 241. Da stellt sich doch die Frage, wie viele Gesetze verabschiedet wurden, obwohl der Bundestag eigentlich nicht beschlussfähig war. Mehr auf unserer Webseite: https://pressefreiheit.rtde.live/