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LBRY Claims • Völkerrecht-über-Staatssouveränität

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7 May 2021 01:39:55 UTC
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Völkerrecht-über-Staatssouveränität
http://akademie-menschenrecht.org/files/2021_05_02-Was-ist-T4-und--der-gegenwaertige-Reichsbuerger---ver-1400.pdf

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Immer mehr Menschen werden Opfer von Behördenwillkür (Binnenflüchtlinge - IDP) durch Regierungskriminalität von Bediensteten in den Behörden ohne Aussicht auf Klärung oder Unterlassung der Straftat im Systemstaat. In der Regel entstehen die Probleme der Menschen nur durch die Behörden selbst, wenn der Auftrag (Art. 73 UN-Charta) falsch, mangelhaft oder auch mißbräuchlich im öffentlichen Recht angewandt wird. In einer Kettenreaktion werden dann die Grundrechte und Grundfreiheiten des Menschen verletzt und in Folge tritt die Menschenrechtverletzung menschenunwürdig ein. Gegen das Verarmungschutzverbot der binnenflüchtigen Menschen durch systematische Aussetzung (Prototyp Reichsbürger) folgt die Verelendung des Menschen in Folge des öffentlichen Rechtraubes.

Dieses Verbrechensmuster Prototyp Reichsbürger ist als Prototyp T4 bekannt.

T4 ist der Tarnungskürzel für die Zentraldienststelle des NS-Reiches in der berliner Tiergartenstraße 4 gewesen, die den Massenmord an Systemgegnern, Homosexuellen, Juden, Andersdenkenden, Systemopfern, Kranken und Behinderten für die Euthanasie systematisch organisierte.

An diesen Massenmorden beteiligte sich die ns-militante Ordnungspolizei, wo inzwischen der Prototyp Reichsbürger in Datenbanken geheim in einer Republik der Öffentlichkeit im Widerspruch geführt wird. An eine rechtliche Anhörung, eine wirksame Beschwerde oder ein rechtstaatliches Verfahren, Rechtwegegarantie sowie Gerechtigkeit ist nicht zu denken. Der Prototyp Reichsbürger ist weder begründet noch glaubhaft gemacht, denn das System Bundesrepublik Deutschland, -alias Deutsches Reich-, funktioniert im Faschismus ohne Nationalsozialismus und Militarismus sonst nicht (Art. 133, 139 GG - Renazifizierung).

Die Menschenrechtverletzungen der Bundesrepublik Deutschland = Hitler-Deutschland = Deutsches Reich von 1937 = Art. 116 GG Staatsangehörigkeitsgesetz finden durch die Aufnahme in den Meldebehörden vom 31.12.1937 statt. Das ist vergleichbar mit einem Juden im KZ, kurz vor dem Tod im Holocaust ihn als Reichsbürger zu verleumden, um "in Treue dem deutschen Volk und Reich" dem Unrecht zu dienen. Mit der Staatsangehörigkeit werden die Menschen der NS-Staatsangehörigkeit unbewußt unterworfen, und die nationalsozialistischen Bediensteten in den Behörden und Regierungen können im Namen/Dienst des Faschismus ihre Gesetze mit bewaffnetem Militarismus nationalsozialistisch gewaltsam durchsetzen.

Das Bundesministerium der Justiz gehört der Reichsregierung des Deutschen Reiches an, das die laufenden Kriegsverbrechen gegen das Menschenrecht menschenunwürdig verursacht und zu verantworten hat, zu der auch der Reichskanzler(in) im Verband der Reichsregierung angehört. Der damalige Reichskanzler Adolf HITLER war der NSDAP angehörig, wie auch der nachfolgende Bundes- und Reichskanzler Konrad ADENAUER der NSDAP dazugehörte.

Durch die systematischen Lügen zum Betrügen in Art. 24 haager Landkriegsordnung sind Kriegslisten erlaubt, weil die deutsche Staatsangehörigkeit keinen Zivilschutz im Kriegs-zustand hat und besitzt. Die Bundesrepublik Deutschland ist ein Feindstaat des Menschen, weil sie die Verträge nicht einhält und Feind- und Streithandlungen begeht.

Die Steuerzahler sind Terrorfinanzierer (§ 89c StGB), weil sie sich extrem dumm halten, und Dummheit kann nicht wirksam organisiert werden, denn die Menschenrechtverletzung ist gegen die Verfassungsordnung, -das Deutsche Volk bekennt sich zu Menschenrecht-, nicht strafbar. Die Bundesrepublik Deutschland ist nicht prozeßfähig.

Intern Vertriebene (auch: Binnenvertriebene, Binnenflüchtlinge oder aus dem englischen -internally displaced people-/IDPs) sind Menschen, die gewaltsam aus ihrer angestammten und rechtmäßigen Heimat als Person vertrieben werden, bei ihrer Flucht – im Unterschied zu Flüchtlingen im ILO-Sinn – keine Staatsgrenze überschritten haben und im eigenen Land verblieben sind. Gründe für diese interne Vertreibung sind bewaffnete Konflikte, Gewalt, Menschenrechtsverletzungen.

Menschenrecht als nicht reduzierbare Komplexität im kategorischen Imperativ führt bei Verletzung in den Grundrechten und Grundfreiheiten jeder Kategorie, Sorte und Art des Menschen zum Dauerverbrechen, wenn die Menschenrechtverletzung nicht beendet wird. Eine Menschenrechtverletzung endet nicht mit der Feststellung, sondern mit der vollen Wiedergutmachung nach den Regeln des immateriellen und materiellen Schadens, Folgeschadens und Folgebeseitigungsschadens im außervertraglichen Schuldverhältnis.
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