Wütender Protest ? Bürger hindern Robert Habeck daran, nach seinem Urlaub an Land zu gehen! So hatte sich Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck das Ende seiner Winterferien wohl nicht erhofft.
Wütender Protest ? Bürger hindern Robert Habeck daran, nach seinem Urlaub an Land zu gehen!
So hatte sich Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck das Ende seiner Winterferien wohl nicht erhofft Als er im schleswig-holsteinischen Schlettsiel nach einer Schiffsfahrt an Land gehen wollte, warteten hunderte wütende Bürger auf ihn. Und machten deutlich, wie groß ihr Unmut ist.
Habeck brach darauf sein Anlegemanöver ab. Als einige aufgebrachte Bürger versuchten, mit Habeck zusammen auf Bootsfahrt zu gehen, wurden sie von der Polizei attackiert und an einer gemeinsamen Reise gehindert.
RUSSISCHER ANGRIFFSKRIEG
Ukraine-Hilfen: Was kostet Deutschland der Krieg?
31. Januar 2024, 06:47 Uhr
Die Ukraine wird von Deutschland und anderen Ländern mit Milliarden im Zuge des russischen Angriffskrieges unterstützt. MDR AKTUELL-Hörer Torsten Reiffarth möchte gerne wissen, wie viel der Krieg in der Ukraine die Unterstützer-Länder bisher insgesamt gekostet hat: Einer Studie zufolge sind es Hilfen im Gesamtwert von 232 Milliarden Euro.
von Stephan Kloss, MDR AKTUELL
Einer Studie des Institut für Weltwirtschaft zufolge hat die Ukraine bis Oktober 2023 von 41 Staaten rund 232 Milliarden Euro erhalten.
Es sei schwer, alle Daten zu Hilfeleistungen für die Ukraine zu sammeln und zusammenzuführen.
Dem Auswärtigen Amt zufolge hat Deutschland der Ukraine Hilfen im Wert von 28 Milliarden Euro zukommen lassen.
Um es gleich vorweg zu sagen: Diese eine griffbereite Zahl, wie viel Ukraine-Hilfe bisher gezahlt wurde, gibt es nicht. Aber es gibt eine wissenschaftliche Studie vom Institut für Weltwirtschaft in Kiel, auf die auch das Auswärtige Amt auf MDR AKTUELL-Nachfrage hinwies.
Diese Studie kommt zu folgendem Ergebnis: Vom 24. Januar 2022 bis zum 31. Oktober 2023 wurden an die Ukraine durch 41 Unterstützer-Staaten rund 232 Milliarden Euro gezahlt. Es handelt sich um humanitäre, militärische und finanzielle Hilfe.
Schützenpanzer des Typs Marder werden auf einen Zug verladen.
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Hilfe für die Ukraine: Was hat Deutschland bislang geleistet?
Die Daten mit erhoben und ausgewertet hat der italienische Ökonom Pietro Bomprezzi, der am Institut für Weltwirtschaft Kiel forscht: "Wir haben die Daten seit dem Beginn des Krieges gesammelt. Wir benutzen für unsere Statistiken ausschließlich Informationen, die durch die Geber-Staaten öffentlich zugänglich gemacht wurden. Es ist nicht einfach, alle Informationen zu sammeln, zu kategorisieren und zusammenzuführen. Es ist eine sehr mühsame Tätigkeit, aber wir haben uns inzwischen gut eingearbeitet."
Aktualisierte Statistik im Februar
Da es schwer sei, die Unterstützung der Geberländer miteinander zu vergleichen, habe man bestimmte Kriterien entwickelt, sagt Bomprezzi: "Wir schauen auf drei Hauptkategorien: finanzielle, militärische und humanitäre Hilfe – also Hilfe, die direkt in die Ukraine geht. Manche Länder geben mitunter auch indirekte Hilfe durch Trainingsmaßnahmen oder Hilfen für ukrainische Flüchtlinge. Diese Zahlen werden nicht in unsere Statistik eingearbeitet."
Ein französischer Spähpanzer AMX 10 RC
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Geizige Großmacht: Frankreichs Militärhilfe für die Ukraine
Dazu kämen demnach noch die Kosten für die ukrainischen Flüchtlinge in den einzelnen EU-Ländern, zum Beispiel durch das Bürgergeld in Deutschland.
Die 232 Milliarden Euro Direkthilfe für die Ukraine sind nur eine Moment-Aufnahme. Die Zahl wird steigen, denn am 16. Februar veröffentlicht das Institut für Weltwirtschaft eine aktualisierte Statistik, in der alle Ukraine-Hilfen bis Ende 2023 eingearbeitet sind.
28 Milliarden Euro für die Ukraine aus Deutschland
Das betrifft auch die deutschen Hilfeleistungen, die dem Kieler Institut zufolge zum Stichtag 31. Oktober 2023 zwar bei 21 Milliarden Euro lagen, die sich aber inzwischen erhöht haben.
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) spricht beim ordentlichen Bundesparteitag der SPD
SPD-BUNDESPARTEITAG
Scholz lehnt Kürzungen bei Sozialem und Ukraine-Hilfen ab
Dazu teilt das Auswärtige Amt auf eine Anfrage von MDR AKTUELL schriftlich mit: "Seit Beginn des russischen Angriffskriegs auf die Ukraine am 24. Februar 2022 hat Deutschland der Ukraine Hilfen im Gesamtwert von rund 28 Milliarden Euro zur Verfügung gestellt – als humanitäre und finanzielle Unterstützung sowie mit Waffen."
Alle bisher bekannten Daten, Fakten und Zahlen der Ukraine-Geberländer sind im sogenannten Ukraine Support Tracker beim Institut für Weltwirtschaft Kiel nachlesbar
https://www.mdr.de/nachrichten/welt/politik/hilfen-ukraine-krieg-insgesamt-unterstuetzung-summe-100.html
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Als Hauptgericht servieren wir: Das Demokratiefördergesetz in der Mangel. Was sollte ein Leuchtturm der politischen Landschaft sein, scheint eher ein zerknittertes Stück Papier in den Händen der Gesetzgeber zu sein. Wir bügeln die Falten der Kontroverse glatt und untersuchen, ob das Gesetz noch zu retten ist oder ob es direkt in die Altpapiertonne gehört. ??
Also, schnapp dir deine Gabel und stürz dich mit uns in das Festmahl der Satire. Vergiss nicht, den Kanal zu abonnieren und einen Daumen hoch dazulassen, wenn du auch findest, dass die Welt ohne ein bisschen Humor einfach nicht dieselbe wäre. Und natürlich: Deine Meinung ist gefragt! Teile uns in den Kommentaren mit, wie du über Polens Unterstützung für Frankreich denkst, ob Baerbock ein Wörterbuch für den Vatikan braucht und was das Schicksal des Demokratiefördergesetzes sein sollte. Mahlzeit und Diskussionsfreude!
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In einer weiteren Wende der Ereignisse packt Abgeordneter Seitz seine Koffer und verlässt die AfD. Ist das ein Zeichen für einen inneren Kompass oder nur eine neue Station auf der politischen Reise? Wir diskutieren die Gründe und die Auswirkungen seines Ausstiegs. ??
Faeser tritt als Schutzpatronin der Frauen auf. Ihre Mission: Sicherheit für die Hälfte des Himmels. Wir erforschen, was hinter ihrem Plan steht und wie es das Leben von Frauen in Deutschland verändern könnte. ?️?
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Aufgepasst: Sucharit hat beunruhigende Neuigkeiten ? RKI - Protokolle ?o1.o4.2024
https://odysee.com/@UrsachenforschungGtz:3/Aufgepasst-Sucharit-hat-beunruhigende-Neuigkeiten-%F0%9F%9A%A8-RKI---Protokolle-%F0%9F%9A%A8o1.o4.2024:a
Die Verbreitung verfassungsfeindlicher Symbole ist in Deutschland verboten. Das regelt der Paragraph 86a des Strafgesetzbuches. Mit dem Verbot soll verhindert werden, dass das nationalsozialistische Gedankengut wieder Fuß fasst. Die Dokumentation und kritische Auseinandersetzung mit Symbolen des Nationalsozialismus ist davon ausgeschlossen. Wikipedia beispielsweise zeigt eine Reihe von Hakenkreuzdarstellungen.
Der Politsatiriker C.J. Hopkins beschäftigt sich schon viele Jahre mit der dunklen Zeit der deutschen Geschichte und war alarmiert, als er folgende Worte aus Karl Lauterbachs Mund vernahm. Der sagte im August 2022 in einem Interview in der Welt am Sonntag: „Von der Maske geht immer auch ein Signal aus“. Hopkins entschied sich, für sein Buch mit dem Titel: „The rise of the New Normal Reich“ ein Kunstwerk für das Cover zu verwenden, das eine Maske mit durchscheinendem Hakenkreuz zeigt. Außerdem twitterte er dieses Kunstwerk kombiniert mit Lauterbachs Aussage: „Von der Maske geht immer auch ein Signal aus“. Hopkins wurde für seine Tweets verklagt und verurteilt. Hopkins' Verteidiger erkannte in der Anklage eine staatliche "Abschreckung von Bürgern", die sich lediglich für Grundrechte einsetzen. Er ging in Revision und erlangte einen Freispruch. Die Richterin gab nach ihrem Urteil noch ihre persönliche Meinung zu C.J. Hopkins Texten und sein zum Schluss vorgetragenes Plädoyer ab. Für sie sei das alles nichts anderes als „ideologisches Geschwurbel“.
Aber bilden Sie sich selbst Ihre Meinung und hören Sie sein Plädoyer, das Jens Fischer-Rodrian für uns eingesprochen hat.
In diese Dokumentation geht es um die Rothschilds, diverse Geheimgesellschaften wie die Illuminaten oder Bilderberger, die Macht hinter den Illuminaten und ihr Ziel: Die Neue Weltordnung.
Im neuen Wochenkommentar geht es heute um eine friedliche Kundgebung von unterdrückten Rechtsextremisten in Hamburg und natürlich nach wie vor um unseren Kampf gegen räächts.