Lawrow: Russland und China bieten Alternative zur westlichen Weltdominanz
Russland und China bieten der internationalen Gemeinschaft eine konstruktive Alternative zu der vom Westen betriebenen Politik, die nur dazu dient, ihre globale Vorherrschaft aufrechtzuerhalten. Das sagte der russische Außenminister Sergei Lawrow am Dienstag in einer Videoansprache an die Teilnehmer der VIII. internationalen Konferenz "Russland und China: Zusammenarbeit in einer neuen Ära", die vom Russischen Rat für Auswärtige Angelegenheiten (RIAC) und der Chinesischen Akademie für Agrarwissenschaften (CAAS) in Peking organisiert wurde.
Millionen von sowjetischen Soldaten nahmen am Großen Vaterländischen Krieg teil. Am 4. Mai 1945 waren es noch 5 Tage bis zum Sieg. Mit Mut und Tapferkeit opferten Männer und Frauen ihr Leben, um den Vormarsch der sowjetischen Armee voranzutreiben.
Auch die Menschen in den Städten erlebten ihre Tragödien, gaben ihr Leben für die Verteidigung ihres Heimatlandes. Nur wenige von ihnen haben bis heute überlebt. Eine von ihnen ist Ljudmila Pirogowa, die ihre Erinnerungen an den Großen Vaterländischen Krieg mit uns teilte.
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Vielleicht wird 2023 in die Geschichtsbücher als das "Jahr der Krise" eingehen. Denn kaum eine Debatte im Bundestag verging, ohne dass Abgeordnete das Wort "Krise" im Mund führten.
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"Ich habe eine Frage an Stoltenberg", sagt Maria Sacharowa bei ihrem mit einer Dauer von dreieinhalb Stunden rekordverdächtigen Pressebriefing am Freitag in Moskau.
"Halten Sie die Bürger der EU- und NATO-Länder wirklich für komplette Idioten?"
"Glauben Sie wirklich, dass Sie durch die Entsendung von Panzern, die durch Menschen bedient werden müssen, durch die Einrichtung von Militärstützpunkten in Botschaften in der Ukraine, durch die Rekrutierung von Bürgern der Ukraine und von Bürgern anderer Länder, immer noch keine Kriegspartei sind?", so die Pressesprecherin des russischen Außenministeriums entsetzt.
"Was sind Sie dann?", fragt Sacharowa und fordert von der NATO eine Selbstauskunft.
Am Montag hat in Washington, D.C. eine gemeinsame Pressekonferenz mit dem US-Außenminister Anthony Blinken und dem NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg stattgefunden.
Blinken sagte, dass sich der Nahe Osten in einer so unstabilen Situation befinde wie seit mindestens 1973 nicht mehr. US-Präsident Bidens Nationaler Sicherheitsberater Jake Sullivan hatte am 29. September 2023 noch das Gegenteil behauptet.
Außenminister Blinken gab außerdem an, die USA würden ihre Leute, ihr Personal und ihre Interessen im Nahen Osten verteidigen. Zeitgleich wolle man aber eine weitere Eskalation verhindern. Dies sei alles im Interesse der Region und der ganzen Welt.
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Die chinesische Hauptstadt findet auch in westlichen Ländern Beachtung.
Sowohl Russland als auch China wird im Westen vorgeworfen, einen "aggressiven Block" zu bilden und keine friedlichen Absichten zu verfolgen, obwohl beide Länder dies regelmäßig in Wort und Tat zurückweisen.
Auch die US-Marine äußerte zuletzt Besorgnis über die Kooperation Russlands und Chinas.
Entsprechend äußerte sich der Befehlshaber der amerikanischen Seestreitkräfte im Pazifischen Ozean. Seine Anschuldigungen klingen vor dem Hintergrund der tatsächlichen Pläne der beiden Staaten mindestens irritierend.
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Tausende Landwirte haben in Berlin gegen die geplante Streichung von Steuererleichterungen protestiert. Dabei rief der Präsident des Bauernverbandes Joachim Rukwied zu weiteren Protesten auf, sollte die Bundesregierungen ihre Kürzungen nicht "ersatzlos" zurücknehmen. Es werde einen "heißen Januar" mit Bauern-Protesten geben, "wie es das Land noch nicht erlebt hat", so Rukwied. Er führte dabei aus, dass die Entscheidung der Bundesregierung die Landwirte mit einer Milliarde mehr pro Jahr belasten würde.
Der Bundeslandwirtschaftsminister Cem Özdemir ist unterdessen bei seiner Rede vor Bauern ausgebuht und ausgepfiffen worden. Seine Rede ging immer wieder in lauten Huptönen unter. Dazu ertönte immer wieder der Ruf: "Die Ampel muss weg!" In seiner Rede warf Özdemir einem der Redner Rassismus vor, da dieser von einem "türkischen Basar" gesprochen hatte.
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Bezüglich eines drohenden Nuklearkrieges zwischen dem Westen und Russland hat der russische Außenminister Sergej Lawrow am Donnerstag in einem Gespräch mit Journalisten Stellung bezogen. “Alle wissen, dass ein Dritter Weltkrieg nur ein nuklearer sein kann. Diese Frage stelle sich aber nur in den Köpfen westlicher Politiker und nicht in denen der Russen." Weil der russische Präsident entschied, die Abschreckungswaffen in erhöhte Alarmbereitschaft zu versetzen, wird derzeit die Diskussion über einen möglichen Atomkrieg intensiv geführt. Lawrow betonte jedoch: “Wir haben eine Miltärdoktrin, die die Parameter und Bedingungen für den Einsatz von Atomwaffen beschreibt. Eine “Eskalation um der Deeskalation willen“ wird es nicht geben, versicherte er.
Trotz der Spannungen betonte Lawrow die Bereitschaft seines Landes zum Dialog. “Ich bin überzeugt, dass diese Hysterie vergeht“, sagte Lawrow. Angesichts der Sanktionen gegen Russland führte er aus, dass sich die westlichen Staaten “die Hörner abstoßen“ und wie in einem “Film aus Hollywood“ so getan wird, als gebe es das “absolut Böse“ und das “absolut Gute“.
Frankreich steht nicht nur als neokoloniale Macht in Afrika unter Druck. Es hat immer noch "klassische" Kolonien "am anderen Ende der Welt", so auch im Südpazifik. In der vergangenen Woche machte eine davon – Neukaledonien – weltweit Schlagzeilen, als infolge massiver Proteste einige Teile der Inselgruppe Frankreichs Kontrolle entrissen wurden.
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Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius hat am Dienstag den "Osnabrücker Erlass" unterzeichnet. Damit soll die Reform der Bundeswehr zur "Zeitenwende" auf den Weg gebracht werden. Bisher habe sich die Bundeswehr eher auf Auslandseinsätze konzentriert, nun gehe es "wieder um Landes- und Bündnisverteidigung", sagte Pistorius bei der offiziellen Unterzeichnung im Osnabrücker Rathaus am historischen Ort des Westfälischen Friedens.
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