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Im mehrjährigen Rechtsstreit mit einem Konkurrenten hat Lego vor dem Gericht der Europäischen Union (EuG) in Luxemburg erneut einen Erfolg erzielt. Das Europäische Gericht bestätigte den Schutz eines speziellen Bausteins, den Lego nutzt, um den Nachbau bestimmter Bausätze zu erschweren. Die flache Platte mit nur einer Noppenreihe in der Mitte hatte der dänische Spielzeughersteller 2010 als sogenanntes Geschmacksmuster eintragen lassen. Doch die deutsche Konkurrenzfirma Delta Sport Handelskontor beantragte beim EU-Markenamt EUIPO, die Eintragung des speziellen Lego-Steins zu löschen. Dieses gab dem Antrag 2019 zunächst statt. 2022 zog wiederum die Firma Delta Sport vor das EU-Gericht und beantragte ihrerseits, die EUIPO-Entscheidung aufzuheben. D Diese Klage wurde nun jedoch abgewiesen. Das Gericht begründete die Entscheidung mit einer Ausnahmeregelung zum Schutz modularer Systeme, insbesondere deren Neuheit und Eigenart. Zum Entscheid auf Englisch: https://curia.europa.eu/juris/document/document_print.jsf?mode=DOC&pageIndex=0&docid=282022&part=1&doclang=EN&text=&dir=&occ=first&cid=56095 Euer Steine Meister Ihr könnt den Kanal wie folgt unterstützen: Kanalmitglied werden und exklusive Vorteile erhalten: https://www.youtube.com/channel/UC7CAGoduO7Tl8HdMxvvGSJg/join Spendet über Supers Thanks oder wenn ihr bei webrick einkauft nützt den folgenden Link: https://www.webrick.com/#aid=steinemeister Den Community (Antrag) für die Steine-Freunde findet ihr hier: https://chat.whatsapp.com/HwbI16E383ZFtykyMfw0G7 Willst du streamen, melde dich bei den Steine-Freunde an: https://steine-freunde.com Unser Forum findest du hier: https://noppensteinwelt.de Weiter bin ich unter Facebook https://www.facebook.com/steinemeister.ch/ sowie Instagramm https://www.instagram.com/steine_meister/ und auf der Website https://steinemeister.ch erreichbar Wenn ihr euch mit gleichgesinnten LEGO® -Enthusiasten unterhalten wollt, kommt auf https://www.swisslug.ch Für das Bildmaterial benutze ich Bricklink. und Brickset. Ich besitze keine der verwendeten Bilder! LEGO® ist Urheber und behält alle Rechte. LEGO® ist eine Marke der LEGO Gruppe, die diesen Kanal weder sponsert, noch unterstützt oder autorisiert ... https://www.youtube.com/watch?v=RG0kYoMkVsg