Obamas Vorsehung für 2024: US-Notstand, Blackout, Bürgerkrieg, Invasion?
Der einstige US-Präsident Obama wurde zum Filmproduzenten. Sein Genre? Der Katastrophenfilm – auf Netflix: Ein "Blackout", durch Hacker verursacht, leitet einen präzedenzlosen und US-weiten Notstand ein. Handelt es sich dabei etwa um psychologische Konditionierung für das Jahr 2024?
Russland ist dabei, die Probleme seines Militärs in Sachen Kommunikation und Koordination im Eilschritt zu lösen, stellt der Journalist Juri Podoljaka fest. Gemeint ist vor allem die Koordination mit der Artillerie, deren überlegene und hochpräzise Feuerkraft neuerdings nicht nur für massive Verluste beim Gegner sorgt, sondern auch zunehmend zeitnah auf Anfrage verfügbar ist. Hieran hat die Sättigung der russischen Einheiten mit Drohnen einen wichtigen Anteil.
Dass Kiew seine im Sommer noch teils erfolgreiche Taktik der Angriffe mit vielen kleinen Gruppen auch jetzt zu reproduzieren versucht, wird seinen Truppen daher zum Verhängnis. Die umfassenden und gestaffelten Verteidigungslinien, die das russische Militär aufbaut, tun ihr Übriges dafür.
In der Offensive ist derweil auch Russland zu seiner Taktik vom Sommer 2022 zurückgekehrt, bei der jetzt wie damals der Gegner mit intensivem Artilleriebeschuss niedergehalten und aufgerieben wird, während Sturmgruppen ihn langsam, aber unerbittlich aus seinen Feuerstellungen verdrängen.
Juri Podoljaka ist ein ukrainischer politischer Blogger (auf YouTube hatte sein Kanal vor der Löschung durch die Verwaltung der Plattform 2,6 Millionen Abonnenten) und Journalist aus Sumy (er wohnt seit dem Jahr 2014 im russischen Sewastopol), dessen Einsichten im Zeitraum um den Beginn der Intervention in den russischen Medien zunehmend gefragter wurden. Seine Analyseausgaben warten mit nur wenigen Zahlen auf – dafür vermittelt er durch Arbeit mit Karten aber ein gutes Verständnis vom räumlichen Umfang der jeweiligen Entwicklungen und bietet dann und wann kurzfristige Prognosen.
An Quellen bemüht Podoljaka einerseits offen zugängliche Daten: Dies sind Meldungen von Augenzeugen in den sozialen Medien sowie Meldungen des russischen, aber auch des ukrainischen Verteidigungsministeriums. Andererseits gibt er Insiderquellen an: Neben solchen in den Volksmilizen und Sicherheitsorganen der Volksrepubliken Donezk und Lugansk seien dies solche in den ukrainischen Sicherheits- und Regierungsbehörden, die er aufgrund alter Beziehungen aus der Zeit als ukrainischer Journalist noch zu unterhalten erklärt. Um es mit dem aktuellen Jargon der Aufklärungsdienste auszudrücken, ist Juri Podoljaka also vornehmlich ein OSINT-Analyst.
Was wird mit den verbalen militärischen Attacken aus medial-politischen deutschen Schützengräben bezweckt? Möchten, also wünschen sich vereinzelte Personen aus dem öffentlichen Leben tatsächlich den "totalen Krieg" gegen Russland? Autor Uli Gellermann dechiffriert jüngste ausgesprochene Stilblüten und Tagesereignisse.
Von Uli Gellermann
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Der Parlamentarische Geschäftsführer der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag, Dr. Bernd Baumann, hat in der Bundestagssitzung am Freitag die CDU für ihre Haltung in der Migrationspolitik scharf kritisiert.
"Schlimmer als der menschengemachte Klimawandel ist der menschengemachte Bevölkerungswandel, und diesen Bevölkerungswandel hat die CDU in Deutschland herbeigeführt", sagte Baumann.
Er sprach von einem "tiefen Einschnitt" in den konservativen Anspruch der Partei als "destabilisierende Gegenkraft" gegen "alle linken Spinnereien". Die CDU habe ihre Wähler verraten. "Dieser Verrat haftet ihr an, für immer", sagte er.
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Drohnenaufnahmen zeigen die Ruinen des Viertels Al-Zahra im Süden des Gazastreifens. Israelische Luftangriffe machten am Donnerstag ein ganzes Viertel mit rund 25 mehrstöckigen Wohnhäusern dem Erdboden gleich. Den Angriffen war eine Warnung Israels vorausgegangen, woraufhin die Bewohner evakuiert wurden.
Seit der Gewalteskalation wurden laut den palästinensischen Behörden mehr als 98.000 Häuser im Gazastreifen durch israelische Luftangriffe zerstört oder beschädigt. Von den 2,4 Millionen Einwohnern des Gazastreifens wurden etwa eine Million Menschen durch die Bombardierung vertrieben. Das palästinensische Gesundheitsministerium gibt die Zahl der durch israelische Angriffe getöteten Menschen mit über 4.200 an. Darunter sind mindestens 1.660 Kinder. Die Zahl der Verletzten liegt bei über 12.500.
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Zum Höhepunkt der Protestwoche der Landwirte kamen nach Angaben des Bauernverbandes mehrere Zehntausend Menschen am Montag zum Brandenburger Tor in Berlin – mehr, als von der Polizei gezählt wurde. Auch Vertreter anderer Wirtschaftszweige schlossen sich an, um auf ihre prekären Probleme hinzuweisen. Bundesfinanzminister Lindner, der eine Rede hielt, wurde von den Versammelten lautstark ausgebuht. RT DE-Korrespondent Wladislaw Sankin war vor Ort und hat mit einigen Teilnehmern gesprochen.
Angesichts der steigenden Lebenshaltungskosten für die Bürger Belgiens haben am Mittwoch die drei größten Gewerkschaften des Landes zu einem Generalstreik in Brüssel mobilisiert. Kernforderung ist eine staatliche Regulation der Energiepreise, um ein "Mindestmaß an Komfort" für die Belgier wiederherzustellen, so die Bundesgeschäftsführerin der Brüsseler Arbeitergewerkschaft CGSP Murielle Di Martileni. "Die Aktionäre verdienen eine Menge Geld, und die Arbeitnehmer kämpfen, um durch den Monat zu kommen. Heutzutage müssen wir nicht nur kämpfen, um zu leben, sondern um zu überleben", erklärte Di Martileni.
Einer der Demonstranten sprach sich dafür aus, dass der Strompreis vom Gaspreis entkoppelt werden müsse. Denn das Merit-Order-Prinzip führe dazu, dass die Stromerzeuger wegen der explodierenden Gaspreise übermäßige Gewinne erzielten, obwohl der Strom billig produziert werde. Viele Belgier würden Ökostrom oder auch Atomstrom beziehen, der praktisch viel billiger sein müsste, erläuterte ein Demonstrant.
Berichten zufolge befindet sich Belgien mitten in einem landesweiten Streik, bei dem höhere Löhne und weitere Maßnahmen zur Bewältigung der Inflation gefordert würden. Im Zuge der umfassenden Arbeitsniederlegungen sei in vielen Teilen des Landes der Fern- und Nahverkehr eingestellt worden, und auch Flüge seien gestrichen worden. Zudem seien auch die Krankenhäuser bestreikt worden.
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Voreingenommenheit und Parteilichkeit seien für die Justiz inakzeptabel, weshalb Urteile des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte (EGMR) in Russland nicht vollstreckbar seien, sagte Präsident Wladimir Putin.
Der russische Staatschef wies darauf hin, dass sich Russland im vergangenen September aus der Zuständigkeit des EGMR zurückgezogen habe. Und er fügte hinzu, dass die Gründe für einen solchen Schritt bekannt und offensichtlich seien – "es bedarf hier keiner besonderen Kommentare." Urteile des EGMR seien zwar schon seit geraumer Zeit politisiert worden, doch habe das Ausmaß der Politisierung inzwischen ein inakzeptables Maß erreicht.
Der russische Präsident Wladimir Putin sagte, er glaube, dass sich die Menschenrechtslage in Russland nach dem Rückzug des Landes aus der Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte verschlechtert haben könnte. Bedenken, dass sich der Schutz der Bürger- und -freiheitsrechte in Russland durch diesen Schritt verringert haben könnte, teile er zwar. Jedoch sei er der Meinung, das russische Justizsystem könne diese Rechte zuverlässig schützen.
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Diesmal sprachen Dominik Reichert und Thomas Röper über den Streit in Kiew nach der gescheiterten Offensive. Die Moderatoren befassten sich damit, wie sich die Welt außerhalb des Westens über die deutsche Regierung amüsiert. Dabei ging es auch um den jüngsten Telefonstreich mit Robert Habeck. Thomas sprach mit Lexus, einem der beiden berühmten russischen Prankster, über seine Eindrücke von dem Grünen-Politiker.
Das berüchtigte Gefängnis Khiam liegt nur rund vier Kilometer von der israelischen Grenze entfernt nahe der libanesischen Stadt Al-Khiam. Während des Krieges zwischen der Hisbollah und der IDF 2006 wurden schätzungsweise 5000 Menschen dort gefangen gehalten und gefoltert. Vor kurzem wurden Details aus den geheimen Berichten veröffentlicht, die grausame Details ans Licht bringen. Israel bestreitet die im Gefängnis begangenen Verbrechen. Die Menschenrechtsorganisation "Human Rights Watch" hingegen fordert, dass Israel zur Rechenschaft gezogen wird. Unser RT Korrespondent Yasin Eken berichtet aus dem Gefangenenlager in Khiam.