Bericht einer Grundschul-Rektorin darüber, was der Corona-Wahn für Kinder und Lehrer bedeutet
Interview einer Grundschullehrerin im Rahmen einer Sitzung der Stiftung Corona Ausschuss über den nun alltäglichen Wahn in den Schulen. - Mehr Infos zu den Folgen des Maskentragens in einer Metastudie: https://tkp.at/2021/04/23/deutsche-meta-studie-beweist-massive-schaedigung-durch-masken/ - Mehr Infos zu den gesundheitlichen Folgen der Hysterie im Forum der Partei dieBasis.
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00:05:21
Impfdruck führt zur Unwirksamkeit / Unmöglichkeit der Einwilligung und macht aus der Impfung eine gefährliche und ggf. schwere Körperverletzung.
00:06:11
Einrichtungen: Das Gesundheitsamt hat ein Ermessen, wie mit der einrichtungsbezogenen Nachweispflicht umgegangen wird (Patientenversorgung?).
Normale Weiterarbeit möglich bis zum Betretungsverbot durch das Gesundheitsamt.
00:08:20
Selbständige und das IfSG §20A(2): "Personen, die in den ... genannten Einrichtungen ... tätig sind, haben der Leitung ..."
Das Gesundheitsamt ist NICHT die Leitung der Einrichtung.
Wegen Drohung mit Schliessung: Wirksame Einwilligung zur Impfung nicht mehr möglich.
00:14:00
Keine automatische Weitergabe von Personendaten von der Leitung einer Einrichtung an das Gesundheitsamt: Das Gesundheitsamt hat Erklärung nach §13 DSGVO zu erbringen.
00:48:10
Impfunfähigkeitsbescheinigung wird angezweifelt -> Antrag auf selbständiges Beweisverfahren beim zuständigen Gericht (Arbeitsgericht bzw. VwG)
00:54:00
Einsatz ungeimpften Personals / Beschuldigung, eine Infektion verursacht zu haben: Nachweis der Kausalität ist vorzulegen.
01:06:50
Heilpraktiker: §20a IfSG greift nicht, denn der Adressat für den Nachweis der Impfungen fehlt. Wortlaut des Gesetzes: Leitung der Einrichtung (nicht "Gesundheitsamt"). Die Nichtvorlage der Nachweise ist bußgeldbewehrt, daher ist der Wortlaut des Gesetzes die absolute Grenze (Verbot der strafbegründenden Analogie).
Wegen der Drohung mit dem Bussgeld keine legale Einwilligung in die Impfung mehr möglich
01:11:30
Auszubildende
- können sich an eine Schlichtungsstelle wenden.
- Prozesskostenhilfe beantragen
- Beratungsschein beim Amtsgericht beantragen
Corona-Ausschuss Sitzung 75, Auszug: Die Corona-Lage in Chile. (spanisch mit Übersetzer, 22.10.2021)
Dr.Burgos aus Chile berichtet über seine Organistion und die Lage:
- Impfung von Kindern ab 12 J. mit Pfizer
- Impfung von Kindern ab 6 J. mit Sinovac freiwillig, Verabreichung jedoch als Kombi-Impfung mit Tetanus usw. Wegen schwerer Nebenwirkungen nun zeitlich getrennt.
- Eigenes Register für Impfschäden eingerichtet da staatliches nicht funktioniert
- Aufklärung über Social Media: Zenzur
- Maskenpflicht in Schulen unter 80% Impfung -> Druck auf die noch Ungeimpften
- Mobilitätsausweis für Reisen zwischen den Regionen nur mit Impfung
Anwalt Balmaceda Jarufe erläutert juristische Aspekte
- Testung durchweg mit mindestens 40 Zyklen
- Patienten erhalten keine Info über den CT-Wert
- Tests notwendig um arbeiten zu können
- Gerichte folgen der Regierung
- Nicht Geimpfte lt. Gericht Risiko für das Gemeinwohl
- Katastrophenzustand derzeit beendet
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Eine Insiderin erzählt über das Versagen der Jugendämter beim Schutz der Kinder.
- Unterbesetzung
- Mangelnde Befähigung
- Bewusstes Nichteingreifen
- Kultur des Mobbings gegen Abweichler
- Reduktion der Tätigkeit auf Einzelfälle, solche bei denen Eltern im Fokus stehen.
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Bericht über die Stürmung einer privaten Lerngruppe durch ein schwerbewaffnetes SEK, ohne gültigen richterlichen Beschluss (fehlende Unterschrift)
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Shuaib Al-Muwaizri , member of parliament from Kuwait and head of the human rights comittee.
The Corona Comittee members explain in detail their (already known) position to the MP.
Al-Muwaizri immunity has been lifted by the Kuwait National Assembly in the meantime.
CA Sitzung 80, komprimiert, 360px
Die Lage in Österreich
0:22:00
Anwältin Christiane Ringeisen über neue Eingriffe ins Arbeitsrecht
1:06:00
Publizist und Buchautor Walter von Rossum über Intensivbetten
2:01:50
Dr. Maria Hubmer-Mogg, Initiatorin von "Wir zeigen unser Gesicht" über die Lage im Land
2:43:30
Prof. Dr. Andreas Sönnichsen Bilanz zu 20 Monaten Covid Politik - und zur Test-Pandemie, einer durch exzessives Testen herbeifabulierten Pandemie, Übersterblichkeit v.a in Pflegeheimen
3:30:22
Dr. Christian Fiala über die Verschärfung des Pflegemangels durch die Politik und die (logischen) Folgen.
- Vermehrt gestorben sind die Schwachen, die die Politik angeblich schützen wollte.
- Zusammenfassung Prinzip dieser Impfungen.
- Abschätzung Anzahl Lipid-Nanopartikel:2.000 Mrd.
- Körpereigene Zellen : 35.000 Mrd.
- Schäden nicht Organspezifisch, NW meist sehr schnell, innerhalb 2 Wochen. Per Definition gilt man gerade in diesen 2 Wochen noch als ungeimpft.
- Israel: Novum für warme Länder - Übersterblichkeit im August (parallel zu den Impfungen).
4:11:30
Dr.Michael Brunner, RA
- Verfassungsgerichtshof versagt, bleibt untätig trotz Verfassungswidrigkeit der Massnahmen.
- Gerichte schweigen aus Angst oder wegen politischer Verstrickung.
- Bericht über die neue Partei MFG (Menschen Freiheit Grundrechte)
- Bericht über Gewerkschaftsgründung FAN (Freie Arbeitnehmer). Streikbereitschaft.
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CA Sitzung 95 Jürgen Eskes zur persönlichen Strafbarkeit der Abgeordneten aufgrund der Corona-Gesetzgebung:
- Tatbestand: Sicherer Eintritt von Todesfällen
- Zurechenbarkeit: Entscheidende Ursache ist das von den Abgeordneten beschlossene Gesetz.
- Objektiver Tatbestand : Es steht fest, dass Menschen durch die Impfung zu Tode kommen
- Subjektiv: Vorsatz, da nun vorhersehbar / billigende Inkaufnahme
- Schuld / Vorwerfbarkeit: Ein entschuldigender Notstand nach STGB §35 nicht erkennbar (wie z.B. menschliche Konfliktsituation z.B. Todesgefahr, eigene Betroffenheit, unlösbarer Konflikt)
Auszug, komprimiert, für Selbständige und speziell Heilpraktiker aus der Fragestunde vom 1.Feb. 2022
IfSG §20A(2): "Personen, die in den ... genannten Einrichtungen ... tätig sind, haben der Leitung ..."
Selbständige: Das Gesundheitsamt ist NICHT die Leitung der Einrichtung.
Wegen Drohung mit Schliessung: Wirksame Einwilligung zur Impfung nicht mehr möglich.
Heilpraktiker: §20a IfSG greift nicht, denn der Adressat für den Nachweis der Impfungen fehlt. Wortlaut des Gesetzes: Leitung der Einrichtung (nicht "Gesundheitsamt"). Die Nichtvorlage der Nachweise ist bußgeldbewehrt, daher ist der Wortlaut des Gesetzes die absolute Grenze (Verbot der strafbegründenden Analogie).
Wegen der Drohung mit dem Bussgeld keine legale Einwilligung in die Impfung mehr möglich
Volle Länge: https://odysee.com/@massnahmenwahn:3/keine_impfung_keine_arbeit_240px:6
Das Heilmittelwerbegesetz, HWG:
- § 1 HWG: Dieses Gesetz findet Anwendung auf die Werbung für ... Arzneimittel im Sinne des § 2 des Arzneimittelgesetzes
- §2(1) AMG Arzneimittel sind Stoffe oder Zubereitungen aus Stoffen, ... 2. die im oder am menschlichen ... Körper angewendet ... werden können, um ... a) eine ... immunologische ... Wirkung wiederherzustellen, zu korrigieren oder zu beeinflussen
Die neuartigen Impfstoffe sind somit Arzneimittel im Sinne des Heilmittelwerbegesetzes.
Bereiche verbotener Werbung im Sinne des HWG
- Irreführende Werbung (HWG §3) (HWG §6)
- Fehlende Pflichtangaben, Warnhinweise (§4 HWG)
- Publikumswerbung (bzw. Beschränkung auf Fachkreise) (HWG §11)
Daneben gibt es absolute Verbote, beispielsweise Werbung für Arzneimittel für meldepflichtige Krankheiten. Die Corona-Erkrankung gehört seit der Novellierung des IfSG zu den meldepflichtigen Krankheiten (IFSG §6)