Den vollständigen Standpunkte-Text (inkl. ggf. Quellenhinweisen und Links) finden Sie hier: https://apolut.net/das-bis-zu-260-milliarden-loch-im-deutschen-staatshaushalt-von-thomas-roeper
Ein Standpunkt von Thomas Röper.
Nachdem das Verfassungsgericht der Bundesregierung verboten hat, den Fonds, der ursprünglich für die Abmilderung der Folgen der Covid-Maßnahmen gebildet wurde, für andere Zwecke zu nutzen, scheinen auch weitere "Sondervermögen" auf der Kippe zu stehen.
Nachdem eine frühere Bundesregierung die „Schuldenbremse“ ins Grundgesetz geschrieben hat, darf die Bundesregierung eigentlich keine Schulden mehr machen. Aber natürlich hat man sich vorsichtshalber eine Ausnahme genehmigt: Wenn die Lage in Deutschland aus irgendeinem Grund schwierig ist, kann die Regierung eine Notlage erklären und doch Schulden aufnehmen, die aber nicht als Schulden des Staatshaushaltes gelten, sondern als „Sondervermögen“ bezeichnet werden und sogenannte „Nebenhaushalte“ bilden. Orwell wäre begeistert, denn einen Kredit als „Sondervermögen“ zu bezeichnen, ist ziemlich absurd.
... hier weiterlesen: https://apolut.net/das-bis-zu-260-milliarden-loch-im-deutschen-staatshaushalt-von-thomas-roeper
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Die GEZ soll die öffentlich-rechtlichen Sender sowie ihre Formate finanzieren. GEZ steht für die Abkürzung der früheren Gebühreneinzugszentrale der öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten in der Bundesrepublik Deutschland und bezeichnet auch die Gebühr, die für die Nutzung des öffentlichen-rechtlichen Rundfunks anfällt, den sog. Rundfunkbeitrag.
Soweit die Theorie. Für viele Bürger, die die momentane Beitragshöhe von 17,50 EUR überweisen, wird dieser verpflichtende Vorgang inzwischen zu einer monatlichen Gewissensfrage. Nicht nur die Unzufriedenheit aufgrund mangelndem Gestaltungs- oder Mitspracherecht, sondern der stetig wachsende Frust über die permanent sinkende Qualitätskurve der Produktionen, lassen immer mehr Menschen am Sinn dieser Gebühr zweifeln.
Wird dieser Ärger von den Verantwortlichen wahrgenommen? Vielleicht. Wird die zunehmende Wut, der Frust über diese Ignoranz der Macher ernst genommen? Nein. Erst jüngst formuliert ZDF-Intendant Thomas Bellut folgende Erkenntnis: „Eine moderate Erhöhung des Rundfunkbeitrags sei notwendig. Klar ist, ohne eine Beitragsanpassung ist das Qualitätsniveau auf keinen Fall zu halten“.
Kann der Endverbraucher sich wehren? Gibt es Alternativen, bzw. gibt es Wege aus diesem Dilemma? Ja! In einigen Bundesländern ist z. B. ein Volksentscheid zur Befreiung vom Rundfunkbeitragszwang möglich und diese werden aktuell angestrebt. Weitere Informationen dazu unter: https://rundfunk-frei.de/rundfunk-frei_rundfunk-volksentscheid.html
In der neuesten Ausgabe von ZUR SACHE diskutieren folgende Gäste zur Frage: GEZ – Was bekommt der Kunde für seine Zwangsabgabe?:
Olaf Kretschmann: Initiator von rundfunkbeitragswiderstand.de
Maren Müller: Ständige Publikumskonferenz
Prof. Dr. Sabine Schiffer: Institut für Medienverantwortung
Redaktioneller Hinweis: Ja, Ken Jebsen meinte Boris Palmer.
Inhaltsübersicht:
00:01:50 Das System GEZ: erhalten oder beenden? Persönliche Einschätzungen der Gäste
00:09:32 Die öffentlich-rechtlichen Medien: Tendenziöse oder neutrale Berichterstattung?
00:26:33 Konsequenzen bei Zahlungsverweigerung des Rundfunkbeitrags
00:41:05 Ein Fallbeispiel von Einflussnahme
00:44:38 Widerstand und Gegenaufklärung
00:58:29 Die Idee, die Initiative: rundfunkbeitragswiderstand.de
01:07:55 Hypothese, der Volksentscheid seitens ARD und ZDF kommt
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Den vollständigen Standpunkte-Text (inkl. ggf. Quellenhinweisen und Links) finden Sie hier: https://apolut.net/die-feindstaatenklausel-in-der-un-charta-von-wolfgang-bittner
Ein Standpunkt von Wolfgang Bittner.
Um nach den Erfahrungen zweier Weltkriege künftige Bedrohungen des Friedens zu verhindern, beschlossen 1945 – inspiriert von Immanuel Kants Schrift „Zum ewigen Frieden“ – 51 Staaten die Charta der Vereinten Nationen, die am 24. Oktober 1945 in Kraft trat.[1] Die BRD und die DDR traten der Charta 1973 bei, seit 1990 ist das vereinigte Deutschland als Bundesrepublik Deutschland Mitglied der Vereinten Nationen.
In der Charta wird ein Friedensgebot konstituiert, um „den Weltfrieden und die internationale Sicherheit zu wahren und zu diesem Zweck wirksame Kollektivmaßnahmen zu treffen“. Internationale Auseinandersetzungen oder „Situationen, die zu einem Friedensbruch führen könnten“, sollen “durch friedliche Mittel nach den Grundsätzen der Gerechtigkeit und des Völkerrechts“ bereinigt oder beigelegt werden.
... hier weiterlesen: https://apolut.net/die-feindstaatenklausel-in-der-un-charta-von-wolfgang-bittner
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Ausschnitt aus dem Vortrag von Lothar Hirneise – in voller Länge hier zu sehen: https://kenfm.de/lothar-hirneise-onkologie-2018-time-for-change/
Lothar Hirneise beschäftigt sich seit Jahrzehnten mit an Krebs erkrankten Menschen. Ihm zufolge weisen diese häufig ein gemeinsames Merkmal auf: Man sieht ihnen zunächst gar nicht an, dass sie krank sind. Diese Menschen arbeiten, treffen Freunde, haben Sex und kümmern sich um ihre Familien. Anders formuliert: Sie führen in den meisten Fällen ein ganz normales Leben. Wenn da nur dieser blöde Tumor nicht wäre.
Nun verfolgt die Schulmedizin einen, um es mal freundlich zu formulieren, recht kontraintuitiven Ansatz mit gegebener Situation umzugehen. Er lautet: Damit der Mensch wieder gesund wird, müssen wir ihn zunächst einmal krank machen. Chemotherapie ist dabei das Mittel der ersten Wahl. Schließlich ist der Tumor böse und was böse ist, muss schnellstmöglich beseitigt werden.
Doch was wäre, wenn der Tumor gar nicht das Problem ist? Was wäre, wenn die Krankheit im Kern etwas Gutes ist? – Ein Regulationsmechanismus, ja womöglich eine Botschaft, die auf die dringende Notwendigkeit einer Veränderung aufmerksam machen möchte.
Aus der Warte der Schulmedizin betrachtet, sind Menschen, die solche Fragen stellen, nicht mehr als „verrückte Spinner“. Diese würden durch die Bank mit unwissenschaftlichen Methoden arbeiten und auf diese Weise falsche Hoffnungen verbreiten. Und selbst wenn diese Menschen trotzdem dann beeindruckende Ergebnisse erzielen und reihenweise Menschen ins Leben zurückholen, die von der Schulmedizin bereits für quasi Tod erklärt wurden, wird dies bestenfalls noch mit „Glück“ quittiert.
Die Krebsforschung ist eben voller Dogmen. Mal sind die Gene schuld, mal fließt zu wenig Geld in die Forschung. An Ausreden mangelt es jedenfalls nicht, wenn es darum geht, das eigene Versagen zu rechtfertigen. Doch anstatt sich endlich einzugestehen, dass der eingeschlagene Weg in einer Sackgasse endet, behält man die Scheuklappen lieber auf. Je größer und hartnäckiger die Lüge, desto weniger möchte man sich der Wahrheit stellen.
Dieser Vortrag richtet sich an alle, die sich mit dem Status quo nicht mehr abfinden wollen. Lothar Hirneise, Mitbegründer des „3E Zentrums“ nahe Stuttgart, zeigt uns, dass die Zeit für einen neuen Umgang mit Krebs längst überfällig ist. Wir müssten es nur wagen, über den eigenen Tellerrand hinaus zu blicken.
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Den vollständigen Tagesdosis-Text (inkl ggf. Quellenhinweisen und Links) findet ihr hier: https://kenfm.de/der-tote-winkel-das-unsichtbare-leiden-der-kinder-von-bernhard-loyen/
Überraschung? Schnelltests sind wohl weniger zuverlässig als gedacht.
Ein Kommentar von Bernhard Loyen.
Am vergangenen Wochenende fand ich zu meiner Überraschung die aktuelle Ausgabe der Apotheken-Umschau in meinem Briefkasten. Ein erster Blick auf die Titelseite verriet die Topthemen der Ausgabe April. Starke Hände - Gelenkprobleme, die ideale Krankenkasse, das saisonale Thema Pollenallergie, Expertentipps für dies und das.
Dann entdeckte ich den kleinen Klebezettel. Musst du lesen, schlimm, Seite 38, schrieb eine mir bekannte Nachbarin darauf.
Der Artikel trägt die Überschrift: Corona ist blöd. Im Inhaltsverzeichnis: Das unsichtbare Leiden. Bei den Kleinsten hinterlässt die Corona-Krise tiefe Spuren. Es ist ein sehr guter Artikel, der nachdenklich stimmt.
Die zurückliegenden Tage war endlich vermehrt über das Leid der Kinder in dieser politisch initiierten Gesellschaftskrise zu lesen. Man mag dies nicht wirklich als erfreulich bezeichnen, sondern eher von unbedingter Notwendigkeit. In seiner Wirkung dahingehend zu spät, da diverse aktuelle Studien die sich jetzt schon abzeichnenden Folgen für die Jüngsten unserer Gesellschaft aufzeigen. Die Ergebnisse sind bestürzend und offenbaren das totale Versagen in diesem ursprünglich selbstverständlichen Vorgang, dem unbedingten Schutz der Kinder und Jugendlichen.
Sie wurden in den letzten zwölf Monaten nicht an die sprichwörtliche Hand genommen, sondern fahrlässig und unbedacht schlicht mitgeschleift.... hier weiterlesen:https://kenfm.de/der-tote-winkel-das-unsichtbare-leiden-der-kinder-von-bernhard-loyen/
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Den vollständigen Tagesdosis-Text (inkl. ggf. Quellenhinweisen und Links) findet ihr hier: https://apolut.net/merkel-oder-scheitern-in-deutschland-von-willy-wimmer
Ein Kommentar von Willy Wimmer.
In Kürze wird die leider noch im Amt befindliche deutsche Bundeskanzlerin im Deutschen Bundestag eine Regierungserklärung abgeben. Am 25. August 2021 soll Frau Dr. Merkel im Deutschen Bundestag sich an diejenigen im Deutschen Bundestag wenden, die jeden Schritt der Bundesregierung akzeptiert haben, der in Afghanistan zu der größten Niederlage moralischer, militärischer und gesamtstaatlicher Dimension deutscher Politik seit Bestehen der Bundesrepublik Deutschland geführt hat. Die deutschen Bundeskanzler von Konrad Adenauer über Willy Brandt und Helmut Schmidt bis Helmut Kohl haben die Bundesrepublik Deutschland in die Lage versetzt, die Chance für die staatliche Einheit des deutschen Volkes zu schaffen und ein geachtetes Mitglied der Völkergemeinschaft zu werden.
Die Bundeskanzlerin Frau Dr. Angela Merkel ist dabei, aus ihrem politischen Scheitern das Scheitern Deutschlands und damit von uns allen zu machen. Es fing damit an, dass dem durchaus stolzen, demokratischen Staatswesen eingepflanzt wurde, es mit einer “marktgerechten Demokratie” statt der grundgesetzlichen und bewährten Ordung zu versuchen. Landauf und landab sprechen Regierungsvertreter und die Bundeskanzlerin selbst davon, dass sich “2015 nicht mehr wiederholen dürfe”. Dieser Ansicht war zuletzt noch Herr Ministerpräsident Söder. Damals hat die Bundeskanzlerin die deutschen Staatsgrenzen schutzlos gestellt und mehr als zwei Millionen Menschen sind in unser Land gelangt.
Menschen, deren Lebensgrundlage von unseren Verbündeten vor allem in Syrien, zuvor vernichtet worden war.
... hier weiterlesen: https://apolut.net/merkel-oder-scheitern-in-deutschland-von-willy-wimmer
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KenFM-Spotlight: Ausschnitt aus dem Gespräch mit Roberto De Lapuente – in voller Länge hier zu sehen: https://kenfm.de/roberto-de-lapuente/
9,2 Prozent der Stimmen erhielt die Linkspartei bei der letzten Bundestagswahl in 2017. Kann dieses Ergebnis zufriedenstellen? In Anbetracht der angespannten sozialen Lage, in der sich große Teile der Menschen in diesem Lande befinden, erscheint das Ergebnis doch eher bemerkenswert bescheiden. Man sollte meinen, dass Missstände wie Hartz IV, der größte Niedriglohnsektor Europas oder auch Alters- und Kinderarmut, dem linken politischen Spektrum einen idealen Nährboden liefern müssten. Stattdessen erleben wir jedoch in ganz Europa ein Erstarken rechter Bewegungen und Parteien. Lega Nord in Italien, Le Pen in Frankreich, AfD in Deutschland, um nur einige zu nennen. Wie lässt sich dieses Paradoxon erklären?
Der Autor und Blogger Roberto De Lapuente hat sich in seinem Buch „Rechts gewinnt, weil Links versagt“ eingehend mit dieser Frage beschäftigt. Im Gespräch mit KenFM legt er zahlreiche Gründe dar, die seiner Ansicht nach für die heutige Schwäche der Linken mitverantwortlich sind.
Da wären beispielsweise die ständigen Grabenkämpfe über die Frage nach den „wahren“ linken Werten. Diese haben dafür gesorgt, dass das linke Lager in unzählige Splittergruppen zerfallen ist, welche politisch jedoch so diffus positioniert sind, dass es von außen betrachtet kaum noch nachvollziehbar ist, wer oder was Links eigentlich ist.
Oder der endgültige Abschied der SPD in den Neoliberalismus, mit dem, um es mit den Worten De Lapuentes auszudrücken: „…die SPD aufgehört hat, eine Alternative für Deutschland zu sein“. Wo auch immer die Fehler liegen, eines ist sicher: Wenn linke Bewegungen in Zukunft mehr sein wollen, als nur eine Randerscheinung, führt kein Weg daran vorbei, die Lager der „rechten Linken“ und der „linken Linken“ zu versöhnen. Dabei müssten sich zwar beide Seiten von einigen ihrer Ideale verabschieden, doch gleichzeitig könnten sie voneinander lernen, um mit vereinten Kräften zu neuer Stärke zu finden.
Politik ist Konsensbildung und Konsensbildung beginnt nicht erst außerhalb der eigenen Partei. Wenn es den Linken also gelingt, die eigenen inneren Fronten aufzuweichen, könnten sie tatsächlich ein kleiner Hoffnungsschimmer am Parteienhimmel werden.
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Die Meinungsfreiheit ist von einer puren Selbstverständlichkeit zum Gegenstand erregter Debatten geworden.
Ein Kommentar von Milosz Matuschek.
Meinungsfreiheit ist die Freiheit, innerhalb eines eingeschränkten Spektrums alles zu sagen. Lassen Sie die Menschen über 50 Grauschattierungen debattieren, tun Sie aber so, als ob Schwarz und Weiß gar nicht existierten. Damit erschaffen Sie einen Gedankenkäfig, aus dem Ihre Gefangenen gar nicht ausbrechen wollen, weil sie die Gitterstäbe nicht einmal bemerken. Wir Bürger sind durch Jahrzehnte der „Erziehung“ seitens der großen Medien anspruchslos geworden. Wenn in einer Talkshow neben Karl Lauterbach und Jens Spahn ausnahmsweise mal auch Wolfgang Kubicki und Boris Palmer eingeladen sind, betrachten wir dies als Beweis für die Funktionstüchtigkeit unserer Demokratie und für lebhafte Debattenkultur. Dagegen wäre eine Einladung an Wolfgang Wodarg oder Boris Reitschuster ein Ding der Unmöglichkeit. Nichts dokumentiert den Verfall der Meinungsfreiheit in unserem Land so sehr, wie die Tatsache, dass über deren Gültigkeitsbereich und deren Grenzen derzeit andauernd diskutiert wird — so als sei sie keine schlichte demokratische Selbstverständlichkeit. Wissen wir noch, warum bestimmte Grundrechte so eminent wichtig sind? Auftakt zur neuen Serie über Meinungsfreiheit.
Neulich erreichte mich ein Brief von Leser L. aus B. Er hatte sich mit einem Anliegen an den Petitionsausschuss beim Deutschen Bundestag gewandt, über das er mich freundlicherweise meint informieren zu müssen. ... hier weiterlesen: https://kenfm.de/die-verengung-des-korridors-von-milosz-matuschek
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