Das totale STAATSVERSAGEN der Schleuserkönigin Angela Merkel und ihrer obrigkeitshörigen Gefolgschaft! Und die Zeche zahlt der Bürger
krosta.tv Nachgeschaut: Fußfesseln und Ausweisungen das totale Staatsversagen
Lügen ohne rot zu werden:
Nach den Massenhaften sexuellen Übergriffen am Kölner Dom in der Silvesternacht von 2015 auf 2016 wollte der Herr "Maaslose Justizminister" Straftäter ganz schnell und ganz viel ausweisen.
Fast ein ganzes Jahr später, am 14. Dezember 2016, 5 Tage vor dem Berliner Terroranschlag an der Gedächtniskirche, werden vom "Innenminister die Misere" 11. afghanische Straftäter per Direktflug nach Kabul ausgeflogen. Eine Unternehmung die 100tausende gekostet hat, die der Steuerzahler aufbringen darf.
Auch soll der Aufenthaltsbereich von Asylbewerbern durch neue Gesetze eingeschränkt werden. Pseudoaktionismus der Politikerkaste, es würde schon ausreichen die bestehenden Gesetze einfach anzuwenden:
Asylgesetz (AsylG) § 56 Räumliche Beschränkung
(1) Die Aufenthaltsgestattung ist räumlich auf den Bezirk der Ausländerbehörde beschränkt, in dem die für die Aufnahme des Ausländers zuständige Aufnahmeeinrichtung liegt.
https://www.gesetze-im-internet.de/asylvfg_1992/__56.htmlUnd weil das mit den Ausweisungen so eine Sache ist sind, werden Fußfesseln jetzt als die Ultimative Lösung der weiteren Probleme verkauft!
Allerdings man sollte schon wissen, dass ein islamischer Terrorist mit Fußfesseln im Sommer 2016 in Frankreich einem Priester in einer Kirche den Kopf abgeschnitten hat
https://www.welt.de/politik/ausland/article157318999/IS-Anhaenger-gelang-Anschlag-in-Kirche-trotz-Fussfessel.htmlUnd in Tunesien protestiert die Bevölkerung, verständlicherweise, weil sie ihre im Ausland straffällig gewordenen Landsleute nicht zurück haben wollen.
Während die Grünen uns erzählen wollen, das Algerien, Marokko und Tunesien keine sicheren Herkunftsländer seien und Straftäter aus diesen Ländern nicht in diese zurückgebracht werden dürften!
207.000 neue "Fachkräfte" die als Asylbewerber ins Landgekommen sind und jetzt hier ohne Duldung, Gestattung oder Aufenthaltstitel leben, sind zu den mehr als 3,1 Millionen Illegalen dazu gekommen.
Die Abschiebung und freiwillige Ausreise der dazugekommenen Bevölkerung in der Anzahl der Bewohner von Mainz würde ca. 2 ½ Jahre dauern!
Die Abschiebung der über 3 Millionen über 41 Jahre!
Merkel, "Die Miesere" (CDU) und "Maaslos" ($PD), das personifizierte Staatsversagen
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