Ein Virologe bestätigt mit zitternder Stimme , erst wird geimpft und dann wird nach den Nebenwirkungen geschaut!
Hat man uns Bürger dazu befragt?
Das ist der Sinn einer Notfallzulassung, sagt er.
Im Interview Prof. Stephan Becker , Leiter des Institut für Virologie der Universität Marburg.
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Ein kleier Einblick was am 07.11.2020 so passierte.
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Heute soll die 3. Fassung des sogenannten Bevölkerungsschutzgesetzes im Bundestag verabschiedet werden. Warum ist dieses Gesetz für unsere Grundrechte so einschneidend? Gottfried Curio, Innenpolitischer Sprecher der AfD-Fraktion im Bundestag, redet Klartext!
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+++ Weil er auf der Straße keine Maske trug: AfD-Abgeordneter festgenommen und zu Boden gerungen! +++
In den sozialen Medien kursieren derzeit Aufnahmen, die eine Festnahme unseres Bundestagsabgeordneten Karsten Hilse zeigen. Wir konnten zwischenzeitlich mit Herrn Hilse sprechen, es geht ihm den Umständen entsprechend gut. Herr Hilse wurde seiner Aussage nach von Polizeibeamten angehalten, da er keine Maske trug. Ein von ihm vorgezeigtes Attest, das ihn vom Tragen einer Maske befreit, wurde von den Beamten nicht akzeptiert. Schließlich endete die "Befragung" der Beamten in den Bildern, die Sie sich hier ansehen - und gerne teilen können.
Eine Stellungnahme Herrn Hilses folgt voraussichtlich noch
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Im Sächsischen Landtag erklärte der AfD-Fraktionsvorsitzende Jörg Urban heute:
„Der Bundestag und der Bundesrat haben gestern weitreichende Grundrechtseingriffe vorgenommen, die sogar Ausgangssperren ermöglichen. Das Gesetzgebungsverfahren dazu wurde im Eiltempo durchgeführt, um kritische Stimmen übergehen zu können. Das empfinden wir als undemokratisch und werden es weiter kritisieren.
Gesetze mit historischer Tragweite müssen gründlich diskutiert werden. Sie – wie im Falle des ‚Bevölkerungsschutzgesetzes‘ – im Hysterie- und Krisenmodus durchzupeitschen, kommt einer Entmündigung der Bürger und Parlamente gleich.
Wenn die Bürger dann aus Protest gegen diese Abschottung der Regierung friedlich auf die Straße gehen, so ist dies ihr gutes Recht. Sie deshalb als Coronaleugner oder Verschwörungstheoretiker zu beschimpfen, ist das Gegenteil von demokratischem Verhalten.
Statt Menschen mit anderen Ansichten zu diffamieren, wird es Zeit für eine offene Debatte. Deshalb haben wir auf dem heutigen Sonderplenum bestanden. Alle sächsischen Landtagsabgeordneten müssen sich zum Bevölkerungsschutzgesetz positionieren, weil es hier um Grundrechte und fundamentale Freiheiten geht.“
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