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1 Apr 2023 16:12:08 UTC
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GEZ: Rundfunkbeitrags-Moratorium MITLÄUFER!
Hier geht's zur Playlist: https://odysee.com/$/playlist/e52ab27c14babab83d0ce742ea654c6c11e12f8a
In diesem Video stelle ich eine Rückantwort vor, die ich als Rundfunkbeitragsverweigerer vom NDR erhalten habe und entwickle in der Folge:
- die Problematik des positiven Rechts
- das verhängnisvolle Räderwerk von Helfern und Helfershelfern in totalitären Staaten
- die Illussion der Rechtsstaatlichkeit in entscheidenen Fragen und ihr Herkommen
- die Problematik der juristischen Binnenperspektive und die erkenntniserweiternde Notwendigkeit der rechtssoziologischen Perspektive.
In diesem Video stelle ich eine Rückantwort vor, die ich als Rundfunkbeitragsverweigerer vom NDR erhalten habe und entwickle in der Folge:
- die Problematik des positiven Rechts
- das verhängnisvolle Räderwerk von Helfern und Helfershelfern in totalitären Staaten
- die Illussion der Rechtsstaatlichkeit in entscheidenen Fragen und ihr Herkommen
- die Problematik der juristischen Binnenperspektive und die erkenntniserweiternde Notwendigkeit der rechtssoziologischen Perspektive.
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politsch-unreife-Nation
Nach der Re-Konstituierung des alten deutschen Obrigkeitsstaates haben das "Wirtschaftswunder" und moderater Wohlstand in der Breite die liegengebliebenen tiefen Identitätsprobleme der deutschen Nation überlagert, aber nicht gelöst. In der derzeitigen Krisis bricht dies auf und wird die politische Unreife der Gesellschaft erneut zum Problem.
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DEMOK
Demokratieluege_Vakzinationismus
Eine soziologische Betrachtung des staatlichen Umgangs mit dem Virus und der pandemischen Lage. Thema ist also ein politisches Phänomen und NICHT ein medizinisches, virologisches oder epidemiologisches Phänomen.
Gemeinsam auf GETTR diskutieren:
https://gettr.com/user/thomasmeese
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beutestaat
ich bin 'raus ... #CDU #CSU #Werteunion #AFD #SPD #Gruene #Linke #FDP ... #PARTEIENSTAAT !
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Die deutsche Versailler Delegation unter Brockdorff-Rantzau hatte ihn abgelehnt.
Die System-Parteien SPD und die politische Vorläuferorganisation der CDU - das Zentrum - hatten ihn angenommen. Eine politische Verantwortungslosigkeit die folgenreich sein sollte und bis heute nicht aufgearbeitet ist.
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GEZ:
Reaktionen_02
Hier geht's zur Playlist Rundfunkbeitrags-Moratorium JETZT!
https://youtube.com/playlist?list=PLESVZVI4d3IH2vTpOOMzjCjmQfPkuGuuQ
Ich habe eine Antwort von der AfD-Fraktion in der Hamburgischen Bürgerschaft erhalten, die ich zum Anlass für dieses Video nehme.
Zu folgenden Punkte spreche ich im Video:
1. Mit was für einem öffentlich-rechtlichen Rundfunk haben wir es in dieser historischen Stunde zu tun.
2. An welche Stellen habe ich mich mit dem Appell "Rundfunkbeitrags-Moratorium JETZT!" gewandt und von wem habe ich bislang Rückantwort erhalten.
3. Vorstellung der Antwort von der AfD-Fraktion (Hamburg).
4. Was ist von der politischen Partei AfD zu halten.
5. Was ist von politischen Parteien insgesamt in diesem Parteienstaat in seiner Spätphase zu halten.
Zuletzt gebe ich einen Ausblick auf das nächste Video zum Thema.
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3 weeks ago
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DEMOK
Demokratieluege_09_Anschluss_03
Im dritten Video zum 9. Kapitel meines Buches rekapitulieren wir noch einmal, wie im Prozeß der deutschen Einheit nicht nur die diesem politischen System eigene Partizipationslüge, sondern auch die Repräsentationslüge auf Dauer gesetellt worden ist und mehr noch das Leerlaufen der checks & balances eine Voraussetzung dafür gewesen ist, dass die deutsche Einheit am demokratischen Souverän vorbei und denkbar Legitimations-fern vollzogen werden konnte.
Wir beschäftigen uns dann weiter mit dem staatsrechtlichen Revisionismus, der mit der deutschen Einheit vollzogen wird und erkennen darin auch und gerade einen Geschichtsrevisionismus.
Dass "Reparationen" seit 1990 nicht aus der Welt sind, sondern nur einen anderen Namen tragen, weisen mit Blick auf das Maastrichter Vertragswerk, die Einbeziehung der "neuen Bundesländer" in die Geschichts- und Wiedergutmachungspolitik der real-eXistierenden BRD und die sog. "Stiftungsinitiative der deutschen Wirtschaft" aus den 2000er Jahren nach.
Das politische System der real-eXistierenden BRD befindet sich, wie wir auch zeigen, seit den 1990er Jahren unrettbar im Stadium der "demokratischen Insolvenzverschleppung", weil die einschneidenden und schicksalhaften bündnispolitischen (Verbleib in der NATO) und EUropa-politischen Richtungsentscheidungen (Maastrichter Vertragswerk) unmöglich durch die politische Klasse am demokratischen Souverän vorbei und ohne diesen zu beteiligen getroffen werden konnten.
Gemeinsam auf GETTR diskutieren:
https://gettr.com/user/thomasmeese
Hier mein Post zum Video:
https://gettr.com/post/p20ca0s8326
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GEZ:
2022-10-03_strukturelle_Gewalt
Vermittelt durch den NDR ist mir nunmehr durch die repressive Staatsgewalt (Vollstreckungsbehörde) so erheblich viel Unbill in Aussicht gestellt worden, dass ich mich im Interesse des Erhalts meiner materiellen Existenz dem beugen muss.
Ein penetrierendes Erlebnis struktureller Gewalt, gegen die eigene tiefste Überzeugung zur Unterstützung eines staatlichen Rundfunk-Systems gezwungen zu werden, das gegen alles spricht, das mir im Interesse individueller Freiheit und gesellschaftlicher Emanzipation lieb und heilig ist.
In diesem Video stelle ich den aktuellen Schriftverkehr vor, die (nicht erfolgten) Reaktionen aus Intendanz und Rundfunkrat und reflektiere und ordne die Ereignisse im Lichte des Konzepts der "struktruellen Gewalt" (Johan Galtung) und der Max Weber'schen Legitimitätskonzeption ("Legitimitäsglaube") vor dem Luther'schen Staatsverständnis und der aus ethicher Perspektive grundsätzlichen Problematik positiven (gesatzten) Rechts ein.
Gemeinsam auf GETTR diskutieren:
https://gettr.com/user/thomasmeese
Hier mein Post zum Video:
https://gettr.com/post/p1szjne6aac
Gemeinsam auf odysee diskutieren:
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3 weeks ago
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DEMOK
Demokratieluege_04_Realgeschichte_11
Das elfte Video zum 4. Kapitel zur Realgeschichte zeigt uns, wie die rückwärtZgewandten Kräfte und Feinde der Republik mit der Wahl Hindenburgs zum Reichspräsidenten bereits zur Mitte der 1920er Jahre erheblich an Boden gewinnen und das rollback zu autoritären Verhältnissen seinen Lauf nimmt. Das Zeitfenster, die Demokratie wetterfest zu machen, hat sich hier längst geschlossen. Während die Gesellschaft in der Breite weiterhin darbt, verzeichnet die deutsche Großindustrie zu diesem Zeitpunkt bereits wieder Wachstumsrekorde und versteht es, über ihre Verbände, gezielt Einfluss auf die Politik zu nehmen. Ein Schlaglicht werfen wir auf den Volksentscheid über die Fürstenenteignung. Darin erblicken wir einerseits ein Beispiel für gelebte Demokratie, wie sie in der WRV angelegt gewesen ist. Wir sehen aber auch, wie Hindenburg - bereits früh in seiner ersten Amtszeit - vor und hinter den Kulissen die Interessen seiner alten Obrigkeit vertritt und nicht die der Republik.
Gemeinsam auf GETTR diskutieren:
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Hier mein Post zum Video:
https://gettr.com/post/p1ksrfd319c
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3 weeks ago
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VOR U
Echtzeit-Systemversagen
Der gestrige Auftritt des Bundeskanzlers bei RTL eignet sich ausgezeichnet, ihn einmal in die Geschichte dieses Staates und seiner Funktionseliten einzuordnen.
Die am Ende des Videos in Bezug genommene Strafanzeige zur Cum-Ex-Affaire und das Agieren der Hamburger Staatsanwaltschaft findet sich hier dokumentiert: https://strate.net/verfahren/strafanzeige-gegen-olaf-scholz-und-dr-peter-tschentscher/
Gemeinsam auf GETTR diskutieren:
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Hier mein Post zum Video:
https://gettr.com/post/p1a769e8858
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