Deniz Karabag #17: Die Bundeswehr wird kannibalisiert – und verliert die Wehrfähigkeit
Heute bei "Kontrovers": Zunehmend erleben wir, dass die Bundesregierung unter der „Ampel“ immer mehr Waffen und Munition in die Ukraine befördert. Zahlungen und das Versenden von Panzern über den sogenannten Ringtausch an die Ukraine tragen dafür Sorge, dass die Bundeswehr ihre Kampfkraft Stück für Stück einbüßt. Sobald eine kritische Stimme sich zum Vorgang äußert, wird diese zum Verstummen gebracht. Im folgenden PODCAST gehen wir auf diese Thematik ein.
Der Enthüllungsjournalist Seymour Hersh hält die Beteiligung Washingtons an der Sabotage der Nord Stream-Pipeline für eine der dümmsten Entscheidungen der letzten Jahre.
In seinem ersten Videointerview nach der Veröffentlichung zu diesem terroristischen Akt sagte Hersh: "Ich denke, dass dies nach Meinung einiger Leute, derjenigen, die es getan haben, wahrscheinlich eine der dümmsten Entscheidungen war, die die amerikanische Regierung seit Jahren getroffen hat, und wir hatten vier Jahre Trump. Was [Biden] tat, war, dass er sagte: ‘Ich befinde mich zusammen mit der Ukraine in einem großen Krieg. Es sieht nicht gut aus. Deshalb möchte ich sicherstellen, dass ich die Unterstützung Deutschlands und Westeuropas bekomme.‘"
Die italienische Premierministerin Giorgia Meloni und die Präsidentin der EU-Kommission, Ursula von der Leyen, besuchten am Sonntag Lampedusa. Angesichts der jüngsten Eskalation der Migrationskrise auf der Insel hatte die italienische Regierung die EU zum Eingreifen aufgefordert. Die beiden Politikerinnen wurden von einigen Inselbewohnern mit Protesten und Unmut empfangen.
Meloni sagte, dass diejenigen, die glauben, dass das Problem durch die Schließung der italienischen Grenzen gelöst werden könne, "offensichtlich blind" seien. Von der Leyen versprach Italien Hilfe und eine härtere Gangart gegen illegale Migration.
"Wir entscheiden, wer in die EU einreist und unter welchen Umständen, nicht die Schmuggler und Schlepper", sagte sie.
In einem Zehn-Punkte-Plan schlägt von der Leyen die Einrichtung humanitärer Korridore vor, um echte Alternativen zur illegalen Einreise zu schaffen. Die EU und ihre Grenzschutzagentur Frontex sollen Italien bei der Bewältigung des Ansturms von Migranten auf der Insel helfen. Darum hat sie die anderen EU-Länder um Hilfe bei der Aufnahme von Migranten aus Italien aufgefordert.
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Die Mona Lisa von Leonardo da Vinci ist das wertvollste Gemälde der Welt. Schon mehrfach wurde das Gemälde Opfer von Vandalismus. Am Sonntag versuchte nun erneut ein Besucher, das Bild zu beschädigen.
Diesmal handelt es sich um einen als Frau verkleideten Mann, der mit einem Rollstuhl ins Pariser Kunstmuseum Louvre gekommen ist. In dem vollen Saal stand der Mann plötzlich auf und warf mit einer Torte nach dem Kunstwerk. Die umstehenden Touristen filmten und fotografierten währenddessen die Situation.
Das Gemälde wurde dabei allerdings nicht beschädigt, da es sich aus Sicherheitsgründen hinter einem Panzerglas befindet. Die Tat hinterließ jedoch sichtbare Spuren auf dem Glas.
Direkt nach seiner Tat streute der Mann Rosenblätter auf den Boden, woraufhin er vom Sicherheitsdienst gefasst wurde. Während ihn die Museumsmitarbeiter hinausführten, rief er: "Denkt an die Erde. Es gibt Menschen, die die Erde zerstören. Denkt an sie. Alle Künstler, denkt an die Erde. Das ist der Grund, warum ich das gemacht habe. Denkt an die Erde." Laut der Polizei soll es sich um eine Protestaktion gehandelt haben.
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Präsident Joe Biden sagte am Samstag vor den Absolventen einer führenden historisch schwarzen Universität, dass die amerikanische Geschichte "nicht immer ein Märchen war" und dass "der Rassismus uns lange Zeit zerrissen hat". Aber an den besten Tagen der Nation, sagte er, "haben genug von uns den Mut und das Herz, für das Beste in uns einzustehen".
An der Howard University, einer der renommiertesten schwarzen Universitäten des Landes, warnte Biden vor Angriffen auf die Demokratie und rief die Teilnehmer auf, "sich dagegen zu wehren, dass Bücher verboten und die Geschichte der Schwarzen ausgelöscht wird", eine Kritik an republikanischen Rivalen wie Donald Trump und Floridas Gouverneur Ron DeSantis. Umfragen zeigen, dass die beiden in einem potenziellen GOP-Vorwahlkampf 2024 in Führung liegen.
Biden hielt seine Rede, nachdem ihm die Ehrendoktorwürde verliehen worden war. Während er sprach, stand mehr als ein Dutzend Studenten der Howard University mit Kappen und Gewändern mit dem Rücken zu ihm, um still gegen die ihrer Meinung nach zahlreichen Formen weißer, rassistischer Gewalt zu protestieren.
Die Rede an der Howard University ist die erste von zwei Ansprachen, die Biden in diesem Jahr halten wird. Am 1. Juni soll er vor den Absolventen der U.S. Air Force Academy in Colorado sprechen.
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Bei Massenprotesten in der georgischen Hauptstadt Tiflis haben Demonstranten am Mittwoch versucht, das Parlament zu stürmen. Die Polizeibeamten setzten Tränengas und Wasserwerfer ein, um die Menge zu zerstreuen. Medienberichten zufolge errichteten Demonstranten Barrikaden und blockierten mehrere Straßen im Stadtzentrum.
Das georgische Parlament hat am Mittwoch in zweiter Lesung über das umstrittene Gesetz "Über die Transparenz ausländischer Einflussnahme" abgestimmt. Von 150 Abgeordneten stimmten 83 dafür – allesamt Abgeordnete der Regierungsparteien. Damit das Gesetz in Kraft treten kann, ist noch eine dritte Abstimmung nötig. Nach Ansicht der Opposition würde es das Land vom Weg in die EU abbringen. Die Außenministerin Deutschlands, Annalena Baerbock, hat bereits ihre Solidarität mit den Demonstranten bekundet.
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Nach Angaben des russischen Nationalen Komitees zur Bekämpfung des Terrorismus haben die ukrainischen Geheimdienste den Terroranschlag auf den Kriegsreporter Wladlen Tatarskij organisiert. Dazu seien auch Agenten herangezogen worden, die mit der Stiftung für Korruptionsbekämpfung in Verbindung stehen sollen. Die des Bombenanschlags verdächtige Darja Trepowa sei eine aktive Anhängerin dieser Stiftung. Am Montag hat das russische Innenministerium eine Aufnahme von dem Verhör der 1997 geborenen Frau veröffentlicht.
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Russlands Verteidigungsminister Sergei Schoigu sagte bei einer themenbezogenen Schaltkonferenz mit dem Führungsstab der russischen Streitkräfte, dass die ukrainischen Streitkräfte jüngst jeden Tag etwa tausend Soldaten verloren hätten, während die USA und ihre Verbündeten verlangen, die Offensive der russischen Streitkräfte um jeden Preis aufzuhalten.
Der Minister resümierte, dass die ukrainischen Streitkräfte im bisherigen Verlauf des Jahres 2024 insgesamt bereits mehr als 111.000 Soldaten sowie 21.000 Einheiten an Waffen und militärischer Ausrüstung verloren haben.
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Scholz – Allein zu Haus? Ein kritischer Blick aus der Schweiz auf die erschütternde politische Lage in Deutschland. Die Schweizer Medien stehen nicht unter der Kontrolle der deutschen Bundesregierung und üben daher bei Kritik keinerlei Zurückhaltung.
Von Russian Market
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Russlands Außenminister Sergei Lawrow ist am Dienstagmorgen in der südafrikanischen Hauptstadt eingetroffen, um an dem mit Spannung erwarteten BRICS-Gipfel teilzunehmen. Der Minister wurde bei seiner Ankunft im Flughafen Waterkloof herzlich mit nationalen Tänzen und Liedern empfangen.
Der Gipfel versammelt die führenden Staats- und Regierungschefs von China, Indien, Brasilien und Südafrika. Lawrow repräsentiert Russland vor Ort, während der russische Präsident Wladimir Putin an den Gesprächen online teilnimmt. Das BRICS-Treffen in diesem Jahr der geopolitischen Umwälzungen gilt als besonders bedeutend. Mindestens 20 weitere Staaten wollen Berichten zufolge dem BRICS-Bund beitreten. Auch alternative Währungen zur Weltleitwährung Dollar stehen auf der Tagesordnung. "Einheit hat die Macht, die Weltwirtschaft zu verändern", erklärte der südafrikanische Präsident Cyril Ramaphosa zum heute startenden dreitägigen Gipfel.
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