Vom Rassismus deutscher Politik - Israel und Ukraine
Die deutsche Politik positioniert sich im Ukraine- und Nahost-Konflikt einseitig. Deutschland deckt nicht nur offen rassistische Politik, sondern bedient sich ihrer. Damit fällt Deutschland für Konfliktlösungen aus und hinter den Gründungsgedanken der UN zurück.
Und wieder stecken die Medienkonsumenten im Hamsterrad der deutschen Berichterstattung, diesmal zum Israel-Konflikt. Die Oberflächlichkeit der medialen Berichte wird nur noch durch die banalen Worthülsen der Politiker überboten.
Von Tom J. Wellbrock
https://freedert.online/meinung/183040-berichterstattung-zu-israel-bombenstimmung-in/
Die Angelsachsen treiben die Nahost-Region in Richtung eines großen Krieges – darauf wies der russische Außenminister Sergei Lawrow in seiner Rede am 5. November auf dem Forum der Gesellschaft "Wissen" hin.
Darüber hinaus stellte der Außenminister fest, dass Russland es jetzt "in gewisser Weise leicht" habe mit den Europäern – "sie belästigen uns nicht", sagte er und führte aus, welche Prioritäten das russische Außenministerium habe.
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Am vergangenen Wochenende fanden in mehreren russischen Regionen Wahlen auf lokaler Ebene statt.
RT-DE-Korrespondent Iwan Poljanski hat die Abstimmung im Gebiet Saporoschje vor Ort verfolgt.
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Beim Wettbewerb "Renaissance Leaders" wurde dieses Video über die Kinder in Donezk uraufgeführt.
Olga Gagnina, eine Studentin aus der Donezker Volksrepublik, verfasste das Gedicht über das Leben der Kinder in Angst vor dem ständigen Beschuss.
Beschuss, den diese Kinder schon seit neun Jahren ertragen.
"Wieder zittert eine müde Mutter im Keller mit ihren Kindern, ohne sie aufzuwecken deckt sie die Kinder zu, sie träumen vom Frieden und vom Kindergarten, und warum auch immer, von einem Bett, sie träumen vom Leben, dabei haben sie kaum gelebt."
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Das Verteidigungsministerium der Russischen Föderation ist nach eigenen Angaben im Besitz von Dokumenten, die den Betrieb geheimer Biolabore in der Ukraine beweisen. Aus den Dokumenten geht auch hervor, dass nach Beginn der russischen Intervention in der Ukraine gefährliche Krankheitserreger vernichtet worden sein sollen.
Der Sprecher des chinesischen Außenministeriums, Zhao Lijiang, wiederholte am Donnerstag auf einer Pressekonferenz in Peking die Behauptung Russlands, die USA würden in der Ukraine illegal biochemische Waffen entwickeln.
Zhao warf die Frage auf, warum die USA 336 biologische Labore im Ausland betreiben und ob sie sich überhaupt an die Biowaffenkonvention halten würden. Die internationale Gemeinschaft wüsste nichts von diesen Aktivitäten, hätte jedoch berechtigtes Interesse an der Aufklärung.
Die Staatssekretärin im US-Außenministerium für politische Angelegenheiten, Victoria Nuland, bestätigte vor einem Ausschuss des US-Senats am Dienstag, dass es mit Kiew zusammenarbeite, um Russland den Zugang zu ukrainischen Biolaboren zu verwehren.
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In der gegenwärtigen Debatte um den Krieg in der Ukraine scheint eine Sache klar zu sein: Putin und Russland tragen die alleinige Verantwortung für den militärischen Konflikt in der Ukraine. Der Westen wiederum verurteilt das Vorgehen Russlands und bezieht sich hierbei – mit scheinbarer Geschichtsvergessenheit– auf das Völkerrecht, welches von Russland gegenwärtig gebrochen werde. Die NATO-Osterweiterung, die Versprechungen westlicher Politiker, dass sich das Militärbündnis nicht einen “Zentimeter“ Richtung Russland ausdehnt, wie einst von dem US-amerikanischen Außenminister James Baker formuliert, scheinen gegenwärtig keine Rolle mehr zu spielen. Es geht ausschließlich um den “Mörder“ Putin und dessen hegemoniale Außenpolitik. Eine Kontextualisierung der Ereignisse in der Ukraine findet nicht statt. Stattdessen wird Putin dämonisiert wobei Vergleiche mit Hitler wieder salonfähig sind.
Im Interview erklärt der Politologe und Publizist Hermann Ploppa Hintergründe zum Konflikt in der Ukraine. Er geht hierbei vor allem auf den Putsch 2014 ein und betont, dass der Westen zu jener Zeit eine nationalistische Marionettenregierung installiert hat, die den sogenannten “westlichen Werten“ Hohn spricht. Die Sicherheitsinteressen Russlands seien in der Vergangenheit mit Füßen getreten worden. Eine rote Linie habe nicht nur die US-Administration, sondern auch Moskau. Diese wurde in den letzten Jahren stetig missachtet, wie Ploppa betont. Auch hat die USA ein Militärsystem namens “Dark Eagle System“ in der Ukraine installiert, welches es ermöglicht mit Atomsprengköpfen Russland jederzeit anzugreifen. Auf diese ständigen Grenzüberschreitungen musste Putin nun reagieren, es sei ein Wunder gewesen, dass er seit Ausbruch des Krieges 2014 überhaupt so lange ruhig geblieben sei. Gleichzeitig kritisiert Ploppa jedoch auch Putin für dessen Vorgehen in der Ukraine, da er zu den gleichen Mitteln greife, wie es der Westen in der Vergangenheit auch getan habe. Wie Hermann Ploppa eine mögliche friedliche Lösung des Konflikts sieht und wie er die Rolle Chinas einschätzt erfahren Sie im Interview.
Weitere Ausführungen zu dem Thema erfahren sie überdies im neuen Buch von Hermann Ploppa: “Der Griff nach Eurasien. Die Hintergründe des ewigen Krieges gegen Russland.“
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Über die finanzielle Belastung der Bundesbürger
wird seit langem diskutiert.
Doch während der Durchschnittsbürger seine Steuern fleißig und in voller Höhe zahlt, müssen Millionäre selten Konsequenzen wegen Steuerhinterziehung fürchten. "SPD, Grüne und FDP weigern sich beharrlich, die Vermögen in unserem Land gerecht zu besteuern", kritisiert Gesine Lötzsch, Bundestagsabgeordnete der LINKEN.
Ein weiteres Problem sind die steigenden Rundfunkgebühren. So fordern ARD und ZDF von den Bürgern über 300 Millionen Euro für ihr digitales Netz.
Das Denkmal der russischen Kaiserin Katharina der Großen wurde in der ukrainischen Hafenstadt Odessa bis in die frühen Morgenstunden des Donnerstags demontiert. Katharina II. gilt als die Gründerin von Odessa.
Die als Sophie Auguste Friederike von Anhalt-Zerbst in Stettin geborene letzte russische Kaiserin hatte die Stadt Odessa 1794 gegründet. Im Jahr 1900 wurde das Denkmal ihr zu Ehren errichtet. Zwanzig Jahre später, wenige Jahre nach der Oktoberrevolution, wurde es demontiert, 2007 auf dem Katharinenplatz jedoch wieder aufgestellt.
Die ukrainische Führung setzt ihre Bemühungen fort, die Spuren des sowjetischen und russischen Einflusses im öffentlichen Raum zu beseitigen. Sie reißt Denkmäler ab und benennt Hunderte von Gedenkstätten um. So wolle sie Künstler, Dichter, Soldaten und führende Persönlichkeiten der ukrainischen Geschichte ehren – darunter auch "die Helden des diesjährigen Krieges".
Eine Kampagne der ukrainischen Regierung, die sich einst auf die Beseitigung der sowjetischen Vergangenheit konzentrierte, hat sich in der Ukraine in eine Kampagne zur "Entrussifizierung" verwandelt.
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