Vor genau 15 Jahren, am 26. August 2008, hat Russland die Unabhängigkeit der beiden trans-kaukasischen Republiken Abchasien und Südossetien anerkannt. Aus diesem Anlass fanden dort gestern feierliche Veranstaltungen statt. Russlands Anerkennung der beiden Länder war die Konsequenz aus dem militärischen Überfall Georgiens auf die beiden abtrünnigen Republiken, der am 08. August 2008 erfolgte. Der Beitrag zeichnet den langen steinigen Weg in die Unabhängigkeit nach.

Nach dem Abschluss des G7-Gipfels in Japan ist Olaf Scholz zum Staatsbesuch nach Südkorea gereist, um dort bilaterale Gespräche mit dem Präsidenten des Landes zu führen. Auf der Agenda stand die sicherheitspolitische Lage in der Region, die Rolle Chinas und der Krieg in der Ukraine. Südkorea hat sich zwar den Sanktionen gegen Russland angeschlossen, lehnt Waffenlieferungen an Kiew bisher aber ab. Nach dem Treffen mit dem südkoreanischen Präsidenten besuchte Scholz die vier Kilometer lange entmilitarisierte Zone zwischen Nord- und Südkorea, in welcher 1953 das Waffenstillstandsabkommen verhandelt wurde. In der Baracke mit dem Verhandlungstisch, der genau auf der Grenzlinie steht, betrat Scholz für wenige Minuten nordkoreanisches Gebiet. Völkerrechtlich befinden sich beide koreanischen Staaten seit 1953 im Kriegszustand. Einen Friedensvertrag nach dem Ende der Kampfhandlungen gab es nicht. Mehr auf unserer Webseite: https://test.rtde.tech/

Das UN-Hilfswerk für palästinensische Flüchtlinge, UNRWA, hat am Sonntag vor den Folgen der israelischen Blockade von überlebensnotwendigen Gütern gewarnt. Das saubere Wasser geht laut UNO zur Neige, weil das Wasserkraftwerk und die öffentlichen Wassernetze nicht mehr funktionierten. Die Menschen sind aufgrund der Situation gezwungen, schmutziges Wasser aus Brunnen zu verwenden, was das Risiko für die Ausbreitung von Krankheiten erhöhe. Auf Druck der USA soll laut israelischen Behörden die Trinkwasserversorgung für den südlichen Teil des Gazastreifens wiederhergestellt worden sein. Mehr auf unserer Webseite: https://freedert.online/

Der russische Außenminister Sergej Lawrow bezeichnete auf seiner letzten Pressekonferenz am Donnerstag die Friedensprojekte des ukrainischen Präsidenten Wladimir Selenskij die z.B. solche Punkte wie Nahrungs- und Energiesicherheit und Tribunal für russische Regierung beinhalten, als unsinnig und lehnte es ab, auf dessen Initiative hin mit ihm zu verhandeln. "Verhandlungen mit Selenskij kommen nicht in Frage. Mindestens deshalb, weil er sich selbst gesetzlich verboten hat, mit der russischen Regierung zu verhandeln", sagte er. Der Leiter des russischen Außenministeriums bezeichnete die Behauptungen des Westens, dass Kiew zu Verhandlungen bereit sei, als Geschwätz und erinnerte daran, dass es der Westen war, der den diplomatischen Prozess gestoppt und mit der Bewaffnung der ukrainischen Streitkräfte begonnen hat. Lawrow verwies auch auf eine jüngste Erklärung des NATO-Generalsekretärs Stoltenberg, der militärische Lieferungen als Weg zum Frieden bezeichnete. Der Diplomat betonte, Russland sei bereit, auf ernsthafte Vorschläge für Verhandlungen mit der Ukraine zu reagieren, habe aber keine solchen Vorschläge erhalten. Mehr auf unserer Webseite: https://test.rtde.tech/