NATO-Technik? – Militärausrüstung geht bei Riga in Flammen auf
Auf einer Autobahn unweit der lettischen Hauptstadt Riga ist am Dienstag militärisches Gerät in Flammen aufgegangen. Auf Bildern, die in den sozialen Medien kursieren, ist ein ziviler Anhänger mit einem brennenden militärischen Treibstofftank zu sehen.
Auf Anweisung der örtlichen Polizei wurde der Verkehr auf der Autobahn in beiden Richtungen komplett gesperrt. Laut unbestätigten Informationen gehörte der Kraftstofftank zu einem NATO-Konvoi. Dieser soll auf dem Weg von Finnland über Lettland nach Litauen gewesen sein. Auch die Ursachen des Brandes bleiben vorerst unklar.
Der ukrainische Präsident Wladimir Selenskij hat in einem Interview mit lateinamerikanische Medien gesagt, dass Russland der Ukraine danken sollte, wenn sie der NATO beitrete. Ihm zufolge wäre dies eine Garantie für die Sicherheit Russlands.
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Ungarn lehnt jegliche Sanktionen der Europäischen Union ab, die die Atomindustrie einbeziehen, sagte der ungarische Außenminister Péter Szijjártó in einem Interview, das er russischen Medien auf dem internationalen Forum der Russischen Energiewoche in Moskau am Freitag gab.
"Wir haben sehr deutlich gemacht, dass wir nicht bereit sind, einem Sanktionspaket zuzustimmen, das die Atomindustrie einschließt. Und das hat nichts mit Russland zu tun. (...) Für uns wäre es völlig gegen unser nationales Interesse, wenn die Atomindustrie mit Sanktionen belegt würde", sagte Szijjártó.
"Und wissen Sie was?", fügte Szijjártó hinzu. "Da die Vereinigten Staaten in der ersten Hälfte dieses Jahres 416 Tonnen Uran aus Russland gekauft haben, gibt es meiner Meinung nach keine wirklichen Argumente für die Europäische Union, die russische Atomindustrie mit Sanktionen zu belegen."
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Nordkorea hat am Montag zwei weitere ballistische Raketen in Richtung des Japanischen Meeres abgefeuert. Die japanische Küstenwache sprach von drei Geschossen, die laut dem staatlichen Rundfunksender NHK alle innerhalb weniger Minuten außerhalb der japanischen Wirtschaftszone niedergingen.
Bereits am Samstag hatte Nordkorea eine Rakete abgeschossen, nachdem die Regierung in Pjöngjang mit einer drastischen Reaktion auf die gemeinsamen amerikanisch-südkoreanischen Militärübungen gedroht hatte. Der japanische Premierminister forderte infolgedessen die Einberufung einer Dringlichkeitssitzung des UN-Sicherheitsrats.
Die Schwester des nordkoreanischen Staatschefs, Kim Yo-jong, warnte vor einer verstärkten Präsenz der USA auf der koreanischen Halbinsel, nachdem die USA am Sonntag als Reaktion auf den ICBM-Start Luftübungen mit Südkorea und Japan abgehalten hatten.
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Angaben des Europäischen Zentrums für die Prävention und die Kontrolle von Krankheiten zufolge haben sich in Europa im Jahr 2022 mehr Menschen mit dem Dengue-Fieber infiziert als im gesamten vorangegangenen Jahrzehnt. Auch Erkrankungen am West-Nil-Fieber sind sprunghaft angestiegen.
Das russische Verteidigungsministerium hat am Dienstag in einem Briefing darauf aufmerksam gemacht, dass diese "Verschlechterung der Seuchensituation" in Europa einhergeht mit gewissen Forschungsaktivitäten von US-Biolaboren.
Das gesamte Briefing finden Sie hier in russischer Sprache: https://z.mil.ru/spec_mil_oper/brief/briefings/more.htm?id=12472965@egNews
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Der Journalist Florian Warweg, Nachdenkseiten, nutzte seine Gelegenheit am Mittwoch während der Bundespressekonferenz (BPK), um nachzuhaken, ob der Bundeskanzler die von Israel verhängte Komplettblockade des Gazastreifens unterstützt und ob er dieses Vorgehen als vom Völkerrecht gedeckt ansieht.
Die Komplettblockade bedeutet für mehr als zwei Millionen Menschen im Gazastreifen kein Wasser, keine Lebensmittel, keinen Strom.
Die Antwort der stellvertretenden Regierungssprecherin Christiane Hoffmann sei "nur für ganz abgebrühte Zyniker zu ertragen", meinte Warweg.
Vor knapp einem Jahr, im Oktober 2022, hatte EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen keine Scheu, das Übel beim Namen zu nennen. Solch ein Vorgehen ist eindeutig ein Kriegsverbrechen – bloß beschuldigte sie damals Russland solch eines Vorgehens.
Dabei hatte sie allerdings ein entscheidendes Detail vergessen ...
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In New York findet derzeit die 78. Tagung der UN-Generalversammlung statt, bei der zum ersten Mal seit 2019 alle teilnehmenden Länder vertreten sind. Während die Ukraine zweifellos eine zentrale Rolle in den Diskussionen spielt, rücken auch die eigenen Probleme der Teilnehmer zunehmend in den Vordergrund. Allerdings halten sich einige Vertreter, darunter Deutschland und die Vertreter der EU, eng an die Ukraine, wie RT DE-Korrespondent Deniz Karabag berichtet.
Ein israelisches Geschoss ist am Freitag in eine Gruppe internationaler Journalisten im Südlibanon eingeschlagen. Dabei wurde ein Kameramann der Nachrichtenagentur Reuters getötet und zwei weitere Mitarbeiter verletzt. Auch der katarische Fernsehsender Al Jazeera sowie die französische Agentur Agence France-Presse beklagen je zwei verwundete Journalisten. Die Opfer wurden in ein Krankenhaus in Burj al-Shemali gebracht.
Der Beschuss erfolgte während eines Feuergefechts entlang der Grenze zwischen israelischen Truppen und der Hisbollah. Die israelische Armee hat erklärt, dass ihr der Vorfall im Süden des Libanon bekannt sei und nun untersucht werde. Nach Angaben des Komitees zum Schutz von Journalisten (CPJ) sind bislang insgesamt bereits mindestens elf Journalisten getötet worden.
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Scott Ritter, Ex-Geheimdienstoffizier und UN-Waffeninspekteur, hat den Verantwortlichen im Pentagon schwere Vorwürfe gemacht und sie beschuldigt, vor allem US-General Milley, Massenmord an der ukrainischen Bevölkerung zu betreiben, da er zig Tausende Ukrainer wissentlich in den sicheren Tod jagt.
"Niemand glaubt, dass diese Gegenoffensive erfolgreich sein wird. Wir wissen, dass sie mit dieser 60.000 Mann starken Truppe scheitern wird. Vergessen wir nicht, dass dies die dritte Armee ist, die die NATO aufgebaut hat. Die Leute vergessen, dass die erste Armee von den Russen im Juni vernichtet wurde, die zweite Armee von den Russen im Oktober des letzten Jahres. Die dritte Armee ist aufgebaut worden. Sie ist jetzt da, und die Russen zerstören sie gerade wieder. Und eine vierte Armee wird es nicht geben, weil es keine Ausrüstung mehr gibt, die man ihnen geben könnte."
Der Krieg wird noch in diesem Sommer wohl "Anfang August" vorbei, so Ritter.
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Berlin steht vor einem Mangel an Flüchtlingsunterkünften. Dies hat die Berliner Senatorin für Integration, Arbeit und Soziales, Katja Kipping, am Montag auf einer Pressekonferenz im ukrainischen Ankunftszentrum Tegel erklärt.
Den Angaben zufolge ist die Zuwanderung von Asylbewerbern zwischen September und Oktober noch einmal um 30 Prozent gestiegen. Derzeit kommen allein aus der Ukraine täglich zwischen 300 und 500 Menschen in Berlin an, und es wird erwartet, dass sich die Situation in den kommenden Wochen mit dem Wintereinbruch verschlechtern könnte.
Der Senat hat die drei ehemaligen Terminals A, B und C zunächst bis Ende des Jahres angemietet. Seit Oktober wird das Terminal C hauptsächlich für die Registrierung ukrainischer Flüchtlinge genutzt. Die Terminals A und B werden als Unterkünfte genutzt, meist nur für wenige Tage. Hinzu kommt ein Zeltkomplex mit 900 Plätzen.
Schon seit einiger Zeit ist die Ansiedlung einer Hochschule in dem ehemaligen Flughafengebäude geplant. Aus diesem Grund konnte sich der Senat noch nicht auf eine Mietvertragsverlängerung einigen.
Laut der Senatorin werden nun die Dringlichkeiten immer deutlicher und Berlin benötigt definitiv viel mehr Plätze: "Und sie zu erschaffen, ist verdammt harte Arbeit".
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